Urteile zu § 55 SGB V

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch

119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

119 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil

Höhe des Festzuschusses · jährliche zahnärztliche Untersuchung · einmalige Unterbrechung · Fünfjahreszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Valplast-Interimsprothese · Einschlägigkeit von Teil B Nr 5.1 der … · keine neue, eigenständig zu bewertende Behandlungsmethode

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

kein Anspruch auf Neuanfertigung einer nicht mangelhaften … · Erforderlichkeit eines neuen Heil- und Kostenplans bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS

Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · keine Anwendung, wenn Versorgung mit Implantaten aufgrund … · Kostenübernahme für Versorgung mit Teleskopkronen richtet …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

keine Rücksendung des Empfangsbekenntnisses · kein Zugang nach § 189 ZPO bei Fehlen einer geordneten … · Krankenversicherung · Versorgung mit Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Vorlagebeschluss

Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6

sachlich-rechnerische Berichtigung aufgrund im Heil- und … · Genehmigung des Heil- und Kostenplans durch Krankenkasse … · Erstversorgung mit Suprakonstruktion · Ausnahmefall nach Nr 36 Zahnersatz-Richtlinie

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS

Eingliederungshilfe · Versorgung mit zahnimplantologischen Leistungen · extremer Würgereiz ist eine willentlich nicht … · Behandlungsziel kann ausschließlich die Wiederherstellung …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben