Urteile zu § 59 SG – Seite 2

Soldatengesetz

127 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 59 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

127 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Anspruch auf Behandlungspflege bei sog Service-Wohnen in … · keine stationäre Pflegeeinrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 67
Krankenversicherung – augenärztliche Behandlung

Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD · Individualanspruch · Versorgung mit Lucentis · Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Nichtanwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 bei Tod des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vererbbarkeit der Ansprüche · Sonderrechtsnachfolge · Nachzahlung für Zeiten in der Vergangenheit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 4
Altersrente – Erlöschen des Anspruchs

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 74
Beurteilungsspielraum: Geheimschutzbeauftragter

Sicherheitsrisiko · Sicherheitsüberprüfung · Gefährdung des Straßenverkehrs · Trunkenheit im Straßenverkehr

Wehrrecht
BVerwG 2. Senat Urteil LS zitiert von 54
Entziehung des Sicherheitsbescheids

sicherheitsrechtliche Gefahrenprognose · neue sicherheitserhebliche Erkenntnisse aufgrund eines … · Überdenken der sicherheitsrechtlichen Beurteilung

Verwaltungsrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 15
Dienstzeitregelung für Soldaten

Obergrenze für zusätzliche Gleittage · Ermessen des Dienststellenleiters · Fürsorgepflicht

Wehrrecht
VG Kassel 7. Kammer Urteil LS
Hilfe zur Pflege

Anspruchsverfolgung durch Rechtsnachfolger · angemessenes Hausgrundstück

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen