Kryokonservierung · SGB V § 27a · EBM-Ä · Leistungsanspruch · Gemeinsamer Bundesausschuss
Urteile zu § 69 SG
Soldatengesetz
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Verfassungsmäßigkeit
Anspruch gegen Krankenhausträger auf Rückerstattung … · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch · Rheinland-Pfalz · Vereinbarung über die Abgabe verordneter Arzneimittel durch …
stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …
europaweite Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die … · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialrechtsweg
kein Anspruch auf ambulante Elektrostimulationstherapie bei …
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich
neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie
in einem ambulanten OP-Zentrum mit anschließender …
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …
Apotheker · Geltendmachung einer Vertragsstrafe wegen Pflichtverstoß im …
ärztliche Leistung · Systemversagen · Kostenübernahme bei Inanspruchnahme von privatärztlichen … · keine Kostenübernahme bei Inanspruchnahme nichtärztlicher …
Rückerstattung von geleisteten Zahlungen für die … · Geltung der regelmäßigen dreijährigen Verjährungsfrist · Beantragung von Ruhen im sozialgerichtlichen Verfahren vor … · keine Einräumung von Vertrauensschutz auf eigene oder …
Liposuktion · neue Behandlungsmethode
Beurteilung aus Sicht des Versicherten
Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …
Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Berücksichtigung des Leistungsverweigerungsrechts bei …
Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Grund der Behinderung · Merkzeichen aG · Bewertung des GdB · Sozialrechtliche Leistung · Befundgutachten
Aufgaben einer K(Z)ÄV bei Honorarzahlung · Zinsforderungen · sogenannte Nebenforderungen · Untauglichkeit der Beanstandung von Rechtsanwendungsfehlern …