Urteile zu § 69 SG

Soldatengesetz

96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

96 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS

Anspruch gegen Krankenhausträger auf Rückerstattung … · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch · Rheinland-Pfalz · Vereinbarung über die Abgabe verordneter Arzneimittel durch …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 39

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 37. Kammer Beschluss

europaweite Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die … · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialrechtsweg

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf AHIT®-Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 8

Apotheker · Geltendmachung einer Vertragsstrafe wegen Pflichtverstoß im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33

Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LG Berlin 36. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 1

Berücksichtigung des Leistungsverweigerungsrechts bei …

Gesellschaftsrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen