Urteile zu § 7 SG – Seite 6

Soldatengesetz

416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

416 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 8
Unterschlagung: Dezentrale Beschaffung

Teileinheitsführer · Vertrauensposition · überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund

Wehrrecht
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsstreit

Einrede der Verjährung · Beginn der Verjährungsfrist · Anwendung der hemmenden Regel von § 199 Abs 1 Nr 2 BGB · Treu und Glauben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 3
Umgang mit Waffen

persönlichkeitsfremde Augenblickstat · Wiederbeförderungsfrist

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 16
Fahren ohne Fahrerlaubnis

Unterlassen der Meldung

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil zitiert von 16
Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

dauerhafte und mehrfache Abwesenheit · Vorsatz

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 15
Mitwirkung eines Verteidigers

Aberkennung des Dienstgrades

Wehrrecht
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 15
Fernbleiben vom Dienst

Dienstgradherabsetzung

Wehrrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil LS
Dienstrecht der Soldaten

Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus dem Dienstverhältnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 26
Bemessung der Disziplinarmaßnahme

einmalige Schlechtleistung · ärztliches Attest

Wehrrecht
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte

Regelung der Haar- und Barttracht · Unverbindlichkeit eines militärischen Befehls · Vermeidbarkeit eines Irrtums

Wehrrecht
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 9
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte

Regelung der Haar- und Barttracht · Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung · Gleichberechtigung von Männern und Frauen · Förderung von Frauen

Wehrrecht