Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat
Wehrrecht
Urteile zu § 7 SG – Seite 8
Soldatengesetz
416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
416 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Wertfeststellung
Wehrrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen · beschränkte Sachverhaltsaufklärung
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung · Wertguthaben dienen nicht der Vermögensbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit · objektiver Maßstab · Vorgesetztenstellung · Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch … · Einstellung des Strafverfahrens · Auslegung der Anschuldigungsschrift
Wehrrecht
anhörungspflichtige Stelle · Anhörung der Vertrauensperson
Wehrrecht
Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen
Wehrrecht
Wehrrecht
Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen · Uniformtragepflicht
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilzeitstelle · Zulassungsausschuss · Nachbesetzung · ärztliche Versorgung · Genehmigungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Einstellung des Strafverfahrens
Wehrrecht
Behinderungsverbot · Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten
Wehrrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen · Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken · Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Beförderungsverbot
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung an Tat- und Schuldfeststellungen · Fehlen von ausreichenden und widerspruchsfreien … · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung
Wehrrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bemessung der Disziplinarmaßnahme · zweistufiges Prüfungsschema
Wehrrecht
ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Schiedsspruch · Leistungsbestimmung durch einen Dritten · billiges Ermessen · gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Dienstfahrt als Ausübung von Hoheitsbefugnissen 2. Grobe Fahrlässigkeit bei Unfallverursachung auf …
Verwaltungsrecht