Urteile zu § 87b SG

Soldatengesetz

31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87b SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Honorarverteilung

gesondertes Vergütungsvolumen · Leistung der Humangenetik "genetisches Labor" · Abweichung der Auszahlungsquote · Bildung eines Honorartopfes auf der Grundlage typisierender …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsmaßstab (HVM)

leistungsbezogenes Honorarkriterium ohne … · Honorartopf mit anschließender quotierter Verteilung · keine konkrete Regelung der Berechenbarkeit des … · Verstoß gegen Gebot der Normklarheit und Bestimmtheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 20
Vertragspsychotherapeut – Vergütung mit festen Punktwerten

Begrenzung der Leistungsmenge auf sogenannte zeitbezogene … · arztbezogene Berechnung der Kapazitätsgrenze · kein Verstoß gegen allgemeinen Gleichheitssatz

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtpunktzahlvolumen

Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sog … · substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stuttgart 11. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 85
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Anerkennung als Aufbaupraxis · Anspruch einer unterdurchschnittlich abrechnenden Praxis · Erreichung des Fachgruppendurchschnitts binnen fünf Jahren · Vorliegen eines Härtefalls

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – erweiterter Bewertungsausschuss

Beschlüsse über besonders förderungswürdige Leistungen · Zuschlag zum Orientierungswert · außerbudgetäre Leistungen · Verpflichtung zur Nachzahlung zusätzlicher …

Sozialrecht Aufgehoben