gesondertes Vergütungsvolumen · Leistung der Humangenetik "genetisches Labor" · Abweichung der Auszahlungsquote · Bildung eines Honorartopfes auf der Grundlage typisierender …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 87a SG
Soldatengesetz
41 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87a SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
41 Entscheidungen
Sozialrecht Stattgegeben
Beschränkung auf Rechtsaufsicht · Kompromisscharakter vertraglicher Vereinbarungen · Verbindlichkeit der vom Bewertungsausschuss aufgestellten … · Zulässigkeit der Förderung von Leistungen innerhalb der …
Sozialrecht Aufgehoben
sachlich-rechnerische Berichtigung durch KV gegenüber … · Unerheblichkeit eines Verstoßes gegen die …
Sozialrecht Aufgehoben
Ermächtigungstatbestand des § 31 Abs 1 S 2 Ärzte-ZV
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Klagebefugnis der Gesamtvertragspartner gegen … · erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Vertragsarztrecht · Aufsicht · Beanstandung einer Entscheidung des Schiedsamts
Sozialrecht
leistungsbezogenes Honorarkriterium ohne … · Honorartopf mit anschließender quotierter Verteilung · keine konkrete Regelung der Berechenbarkeit des … · Verstoß gegen Gebot der Normklarheit und Bestimmtheit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nukleinsäurenachweis von neuer Influenza A/H1N1 · Schweineinfluenza · echte Rückwirkung · Quartalsprinzip
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilnahme an der hausarztzentrierten Versorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begrenzung der Leistungsmenge auf sogenannte zeitbezogene … · arztbezogene Berechnung der Kapazitätsgrenze · kein Verstoß gegen allgemeinen Gleichheitssatz
Sozialrecht Abgeändert
Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung … · Verzinsung von Gesamtvergütungsansprüchen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vollständige und korrekte Übermittlung der … · Zurückbehaltungsrecht · Verzugszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütung der wesentlichen Leistungen des Fachgebiets eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vereinbarung des Behandlungsbedarfs · Anpassung im Vergleich zum Vorjahr · keine Grundlage für Basiserhöhung oder Basiskorrektur · nur eingeschränkter Verhandlungsspielraum bei der …
Sozialrecht Aufgehoben
Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf Freistellung von Mengensteuerung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ausgleichzahlungen an Arztpraxen · überproportionaler Honorarverlust
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit des Bundesversicherungsamtes als … · Beanstandungsrecht erstreckt sich auch auf … · sozialgerichtliches Verfahren · Berufungsgericht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschlüsse über besonders förderungswürdige Leistungen · Zuschlag zum Orientierungswert · außerbudgetäre Leistungen · Verpflichtung zur Nachzahlung zusätzlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorrangigkeit der Vorgaben des Bewertungsausschusses · Honorarkürzungen bei Fallwertsteigerungen · Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Schutz der Praxen mit unterdurchschnittlichem Umsatz · Anfangs- und Erprobungsregelungen
Sozialrecht