Urteile zu § 87 SG

Soldatengesetz

76 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

76 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde über Nichtzulassung der Berufung

Verfahrensmangel · Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters · unterbliebene Vorlage an den EuGH durch letztinstanzliches … · Nichtzulassungsbeschwerde als Rechtsmittel iS des Art 267 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 193. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

geschlechtsrückangleichende Operation · fehldiagnostizierter Mann-zu Frau-Transsexualismus · psychiatrische Grunderkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassungsgrund · Geltendmachung bei Mehrfachbegründungen im Urteilsspruch · Verfahrensfehler · Beweiswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25
Krankenversicherung – Krankenhaus

teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen … · Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – vorstationäre Krankenhausbehandlung

Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der … · Vergütung · Erforderlichkeit einer vorstationären Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Stuttgart 11. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · Rechtmäßigkeit der Beschlüsse des (Erweiterten) …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 1. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · keine Heranziehung des Geschlechts der Versicherten bei der … · Diagnostik bei besonderen Patientengruppen mittels MRT …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Leistungspflicht der Krankenkasse für Zahnersatz

Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …

Sozialrecht Abgeändert
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 21
Beschwerde gegen Ablehnung eines Antrags

Streitgegenstand · Festlegung der Höchstaltersgrenze für die Zulassung zur …

Wehrrecht