Urteile zu § 8 SG – Seite 5

Soldatengesetz

236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

236 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil 10.11.2011 LS zitiert von 49

Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung bei Erwerbsminderung

behinderungsbedingter Mehrbedarf · kein Anspruch nach § 3 Abs 1 Nr 4 GSiG bzw § 30 Abs 1 Nr 2 … · Verfassungsmäßigkeit · abweichende Festlegung des Regelbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 10.11.2011 LS zitiert von 1

Persönliche Zuverlässigkeit eines Bezirksschornsteinfegermeisters

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 04.10.2011 zitiert von 5

Der am 20. Dezember 1982 geborene Kläger verpflichtete sich mit Erklärung vom 26. Januar 2006, zwölf Jahre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 09.09.2011

Streitig ist, ob die Klägerin sich von der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 18.11.2010 zitiert von 7

Notwendiger Inhalt der Anschuldigungsschrift

Auslegung

Wehrrecht

SG Stade Urteil 03.11.2010

Leistungsberechtigung der Klägerin in Bezug auf Elterngeld gemäß § 1 des Bundeselterngeld- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 01.09.2010 LS zitiert von 41

Vereinsverbot: Vereinszeitschrift

Anhörung · Verfassungswidrigkeit eines Vereins · verfassungsmäßige Ordnung · Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 06.05.2010 zitiert von 5

Entlassung aus dem Wehrdienst

fremdenfeindliches Verhalten

Verwaltungsrecht

VG Halle 1. Kammer Urteil 29.04.2010 LS zitiert von 3

Widerruf der Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister

zur Frage seiner persönlichen oder fachlichen …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Urteil 04.03.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe im Förder- und Beschäftigungsbereich (FBB) der …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2010 zitiert von 7

Die gemäß §§ 173 Satz 1 VwGO, 17a Abs. 4 Satz 3, Abs. 3 Satz 2 GVG, 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.06.2009

Bescheidungsurteil bei kombinierter Anfechtungs- und Leistungsklage im Bereich der gebundenen Verwaltung

Befugnis des Bewertungsausschusses im Zusammenhang mit dem … · Bindung der Vertragspartner der Honorarverteilungsverträge · Vergütung von stationären Anästhesieleistungen außerhalb …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.06.2009

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsvertrag

Zulässigkeit einer Ausgleichsregelung bei der Abweichung … · Bindung der Vertragsparteien an die Vorgaben des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.09.2008 zitiert von 27

Der Antrag des Antragstellers, ihm für das Beschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 28.07.2008 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Überprüfung bestandskräftiger Bewilligungsbescheide über Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.01.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der Kosten, die ihm im Jugendhilfefall H1 in der Zeit vom …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.12.2006 zitiert von 1

Die Klägerin fordert von der Beklagten die Übernahme von Kosten, die ihr durch die Unterbringung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Urteil 13.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Vergütung zahnärztlicher Leistungen in der Zeit vom 01. Juli 2004 bis zum 31. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.08.2006

Streitig sind Kürzungen aufgrund der Leistungsmengensteuerungen in § 7 des Honorarverteilungsmaßstabes der …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.03.2006 zitiert von 17

Der Antrag des Antragstellers, ihm zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens Prozesskostenhilfe zu bewilligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt, den Beklagten zu verpflichten, den mit Schreiben vom 23.07.2001 geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Urteil 08.06.2005 LS

Ein Vertrags(zahn)arzt (hier: Kieferorthopäde), der in einem mit Kollegen aufeinander abgestimmten Verhalten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 13.04.2005 LS zitiert von 9

Einzelfall einer nicht gerechtfertigten fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach § 55 Abs. 5 SG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2005 zitiert von 2

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen vorläufigen - auf …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 22.01.2004

Der Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 08.10.2003 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Zulassung als Vertragszahnarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.09.2003 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 23.01.2002 LS

Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 20.07.2001

Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung durch den Leistungsbezieher

Befreiung · weiteres Krankenversicherungsverhältnis · private Krankenversicherung · Nachweis der Entrichtung der Beiträge

Sozialrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.05.2000 zitiert von 2

Der am geborene Kläger trat zum 1. Juli 1993 seinen Dienst (für zunächst 2 Jahre) als Soldat auf Zeit beim …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.1999

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus abgetretenem Recht die Erstattung von Heilbehandlungskosten

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.08.1998 zitiert von 20

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung für Jugendhilfemaßnahmen, die sie dem am 1. April 1981 in der Türkei …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.08.1998 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung für Jugendhilfemaßnahmen, die sie dem am 24. Juni 1979 in Guinea-Bissau …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.08.1998

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung für Jugendhilfemaßnahmen, die sie der am 25. November 1980 in Äthiopien …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.06.1983 LS

Die Fiktion des Zeitpunktes der Antragstellung nach § 16 Abs. 2 Satz 2 SGB I auf den Zeitpunkt des Eingangs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen