Urteile zu § 95 SG

Soldatengesetz

92 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

92 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

wegen Überversorgung gesperrter Planungsbereich · Nachbesetzung eines nach § 95 Abs 9b SGB 5 umgewandelten … · Beurteilung der grds Befähigung der Bewerber zur … · Maßgeblichkeit des Praxisprofils des konkret abzugebenden …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Zulassungsantrag · Angabe des Vertragsarztsitzes iSv § 18 Abs 1 S 2 Ärzte-ZV · Erfordernis der Benennung einer konkreten Praxisanschrift · hier: Vorlage einer veralteten Mietoptionsbestätigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11

Versorgungsvertrag · Kündigung · einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schwerin 3. Kammer Urteil LS

Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen · partielle Öffnung eines Planungsbereichs (hier: zur … · Zulassungsausschuss · Auswahlentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4

im ambulanten Pflegedienst tätige (Kranken-)Pflegekraft · mehrere Auftraggeber · Vertrag über freie Mitarbeit und Vereinbarung eines … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Durchschnittsumsatz der Fachgruppe · Medizinisches Versorgungszentrum · Einstufung als Aufbau- bzw Jungpraxis · Honorarverteilungsvertrag

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 13. Kammer Urteil

verspäteter Fortbildungsnachweis · Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen