§ 9 SG – Rechtsprechung (95 Entscheidungen) – Seite 2

behinderungsbedingter Mehrbedarf · kein Anspruch nach § 3 Abs 1 Nr 4 GSiG bzw § 30 Abs 1 Nr 2 … · Verfassungsmäßigkeit · abweichende Festlegung des Regelbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 10.11.2011 LS zitiert von 1

Persönliche Zuverlässigkeit eines Bezirksschornsteinfegermeisters

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2011

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 4. …

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Urteil 09.09.2011

Streitig ist, ob die Klägerin sich von der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Krankenversicherung – Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bzw § 193 Abs 3 VVG 2008- TRICARE

Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren … · anderweitige Absicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.04.2011 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt die Erstattung der durch die stationäre Unterbringung des Kindes Q. L. (im folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.03.2011 zitiert von 10

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung der Kosten, die ihm durch die Unterbringung von T. H. im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 25.11.2010 LS

Kostenerstattung für ein Hörgerät

Zulässigkeit der Antragstellung durch die … · Übernahme der den Festbetrag übersteigenden Kosten als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 25.11.2010 LS

Die Übermittlung der Versorgungsanzeige durch den Hörgeräteakustiker an die Krankenkasse ist ein Antrag des …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 11.11.2010

Der 36-jährige Kläger ist Soldat auf Zeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 03.11.2010

Leistungsberechtigung der Klägerin in Bezug auf Elterngeld gemäß § 1 des Bundeselterngeld- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 07.07.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2010 zitiert von 3

Die Ausführungen in der Zulassungsschrift führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Urteil 04.03.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe im Förder- und Beschäftigungsbereich (FBB) der …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2010 zitiert von 7

Die gemäß §§ 173 Satz 1 VwGO, 17a Abs. 4 Satz 3, Abs. 3 Satz 2 GVG, 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 08.08.2009 zitiert von 3

Wegen des in erster Instanz vorgetragenen Sachverhalts und wegen der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.07.2009

Seit dem 09.06.2005 bezieht der am 00.00.1970 geborene Kläger durchgehend Leistungen zur Sicherung seines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Berufungskammer Urteil 10.06.2009 zitiert von 1

Berechnung einer tariflichen Zuschusszahlung im Anschluss an die Entgeltfortzahlung (Krankenzulage)

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 17.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter und stand zuletzt als Gemeindeoberamtsrat im Dienst der beklagten Gemeinde

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 12.12.2007 LS

Gleichzeitige Teilnahme an der haus- und fachärztlichen Versorgung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Überprüfung bestandskräftiger Bewilligungsbescheide über Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 1

Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – gleichzeitige Teilnahme an haus- und fachärztlicher Versorgung

Beurteilung des Versorgungsbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.02.2006 LS

Bei einer vergleichenden Werbung einer Krankenkasse zum Zwecke der Mitgliederwerbung liegt unlauterer …

Sozialrecht

VG Saarland Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt, den Beklagten zu verpflichten, den mit Schreiben vom 23.07.2001 geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte für den 1941 geborenen Herrn Q. Q1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 4

Der Beklagte bewilligte der im Jahr 1954 geborenen Frau X. O

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin erbrachte für die 1953 geborene D. M. Pflegeleistungen für die Zeit vom 8. Juni 2000 an

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin erbrachte für die 1908 geborene, am 1999 verstorbene Frau Q. H. Pflegeleistungen u.a. für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger erbrachte für die 1930 bzw. 1932 geborenen Eheleute X. und N. M. aufgrund von Pflegevereinbarungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin schloss mit der 1954 geborenen Frau J. G. mit Datum vom 6. September 1999 einen Pflegevertrag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Mitgliederwerbung über Arbeitgeber …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 09.03.2005 zitiert von 2

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen vorläufigen - auf …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 14.08.2002 zitiert von 6

Der Kläger erhält von dem Beklagten Hilfe zum Lebensunterhalt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Braunschweig Urteil 01.08.2002 LS

Das Inkrafttreten des § 93 Abs. 3 BSHG i.d.F. des 2. SKWPG am 01.07.1994 führt nicht zur - teilweisen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.1999

Die Klägerin begehrt vom Beklagten aus abgetretenem Recht die Erstattung von Heilbehandlungskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.12.1998

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der Kläger gemäß § 157 Abs 3a Satz 1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.08.1988

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Wehrdienstbeschädigung (WDB) im …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.06.1983 LS

Die Fiktion des Zeitpunktes der Antragstellung nach § 16 Abs. 2 Satz 2 SGB I auf den Zeitpunkt des Eingangs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen