Beschränkung der Leistungsberechtigung auf den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 17 SGB I – Seite 2
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
156 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
156 Entscheidungen
Gesetzesänderung und Rückwirkung · Vertrauensschutz · hypothetische Festsetzungsverjährung · Zweckverbandsstabilisierung
Verwaltungsrecht
vergebliche Suche der Versicherten nach einem freien … · Anforderungen an das Vorliegen eines Systemversagens · Freistellungsanspruch nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Entfernung von Kontoauszügen als persönliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufbewahrung von Kontoauszügen eines Leistungsberechtigten … · Zumutbarkeit einer Verweisung auf nachträglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kommunale Eingliederungsleistung · Schuldnerberatung · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Abschluss einer … · Unzulässigkeit einer Entscheidung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Rückforderung der überzahlten teilweisen … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Einfluss rechtlicher und tatsächlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Rüge der Verletzung materiellen Rechts · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistung der Eingliederungshilfe · Rechtspflicht zur Leistungsgewährung · keine Einschränkung durch einen Rahmenvertrag · Reduzierung des Entschließungsermessens
Sozialrecht
Kinderzuschlag · Rückforderung · Einkommensschwankungen · Sozialverwaltungsverfahren · Mitteilungspflicht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
unvollständiger Antrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · Gebärdensprachdolmetscher · besonderer Anlass
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
besondere Qualifikation (hier: Kommunikationsmethode AAC · Erfordernis des Niederschlags in einer speziellen … · sozialgerichtliches Verfahren · Grundsatz der freien Beweiswürdigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Klage eines …
Sozialrecht Abgeändert
Kosten der Unterkunft · Herstellung einer Abwassersammelanlage auf einem Grundstück …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtsverfahren · zulässige Klageart · zukünftig entstehende Forderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Revision · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · Wertersatz für geleistete Arbeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen