Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtung der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 23 SGB I
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
32 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfverfahren · Aufwandspauschale · Verzugszinsen · entsprechende Anwendung der bürgerlich-rechtlichen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Definition des Erwerbseinkommens aus nichtselbständiger …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückkehr von privat versichertem Altersrentner in die … · vorübergehende Wahl einer Teilrente (hier: vier Monate · vorausschauende Betrachtungsweise der Einkommensverhältnisse · regelmäßiges Einkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erstreckung der Beschlagnahme auf alle Nebenrechte · Mitpfändung des Leistungsantragsrechts
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anmeldung zur Insolvenztabelle · Aufrechnung während des laufenden … · keine Verwirkung durch befristete Niederschlagung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die finanziellen Verhältnisse der in § 49a Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 und Sätze 3 und 4 Brandenburgisches …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
mitgliedstaatliche Versicherungszeit · europäisches Koordinationsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Ermittlung des … · Berücksichtigung unterhaltspflichtiger Personen für die …
Sozialrecht Aufgehoben
Rückzahlung von Sozialleistungen · Unrechtmäßige Bereicherung · Todesfall und Rentenzahlung · Geldwäscheverdacht · Kontoabrechnung nach Tod
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen