§ 2 SGB I – Rechtsprechung (274 Entscheidungen) – Seite 6

SG Detmold Urteil 26.05.2004

Streitig ist die freiwillige Krankenversicherung der Klägerin

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.05.2004

Streitig ist die Entschädigung einer Berufskrankheit (BK) Nr 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 16.04.2004

Ob die Beklagte die Kosten der Einmalkatheterisierung der Klägerin im Kindergarten im Rahmen der häuslichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld, welches der deutsche Kläger mit Wohnsitz in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 18.03.2004 LS

Beratungspflicht der deutschen Verbindungsstelle

türkisches Recht · Nachentrichtungsmöglichkeit für Militärzeiten zur … · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Wartezeiterfüllung

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 17.03.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten die teilweise Erstattung von Sozialhilfeaufwendungen für den Beigeladenen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.02.2004 zitiert von 2

Ob die Klägerin aufgrund ihrer Erklärung vom 15.11.1999 freiwilliges Mitglied in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 01.02.2004 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin laufende Hilfe zum Lebensunterhalt ohne Anrechnung des ihr …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf 13. Kammer Gerichtsbescheid 31.03.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 28.03.2003

Versicherungsnummer – Geburtsdatum

Beweiskraft ausländischer Urkunden · Kopien von Auszügen aus einem griechischen Schulregister

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.12.2002

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 15. Senat Urteil 29.11.2002

Rückwirkender Verzicht eines privat krankenversicherten und beihilfeberechtigten Rentenbeziehers auf einen …

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 25.10.2002

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Neuberechnung des dem Kläger gewährten Kindergeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.10.2002

Die Beteiligten streiten noch um die Anerkennung einer Anrechnungszeit wegen schulischer Ausbildung für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 14.02.2002

Ob die Klägerin einen Anspruch auf Krankgeld für die Zeiträume vom 19.2.01 bis zum 19.3.2001 und vom …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 24. Kammer Urteil 08.12.1999

Die Beteiligten streiten um die Voraussetzungen für Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.06.1999 zitiert von 1

Streitig ist die Einstellung der Rentenzahlung ab November 1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.1999

Ob der Kläger vom 01.10. bis 31.12.1997 Anspruch auf häusliche Krankenpflege hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Die Beteilgten streiten über die Berechtigung des Klägers, die Krankenversicherung im Anschluß an eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.08.1998

Ob der Kläger über die von der Beklagten bewilligte Wohnungshilfe hinaus einen weiteren Betrag beanspruchen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Darmstadt 1. Kammer Urteil 16.05.1997

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Berichtigung seines Geburtsdatums in der an ihn vergebenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 21.06.1991

(Hilfe in besonderen Lebenslagen (§ 27 Abs 3 BSHG) als Leistung eines öffentlich-rechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.06.1983 LS

Die Fiktion des Zeitpunktes der Antragstellung nach § 16 Abs. 2 Satz 2 SGB I auf den Zeitpunkt des Eingangs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Streitig ist die Beachtlichkeit eines Steuerklassenwechsels zwischen Ehegatten und die Berechtigung des …

Sozialrecht Abgeändert