Hilfe zur Erziehung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 37 SGB I – Seite 5
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
482 Entscheidungen
Aufwendungsersatz gem § 175 SGB 7: Erstattungsanspruch … · Nichtanwendung der Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Solidaritätsgrundsatz · verdrängende Wirkung einer Spezialregelung im besonderen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflegesachleistungen · SGB XII · Anspruchsübergang · Pflegekostenübernahme · Tod des Leistungsempfängers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Neuberechnung von Honoraransprüchen im … · Verfassungsmäßigkeit der Anwendung der durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Adoptionspflege · Widerruf der Einwilligung durch die Eltern · Unterschied zwischen Pflegeeltern und Adoptionspflegeeltern · Gleichheitssatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
bindende Wirkung nach § 163 SGG · Feststellungen des LSG zu einem Widerspruchsbescheid · Auslegung der Begründung des Widerspruchsbescheid · Empfängerhorizont
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung im Alter · einstweilige Anordnung · SGB XII · ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung von Honorarbescheiden · Honorarrückforderung · keine Rechtswidrigkeit des Erstattungsbescheids beim … · Wahrung der vierjährigen Ausschlussfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tracheoskopie zählt zu Kernkompetenzen des HNO-Arztes · Bewertungsausschuss · Überschreitung des eingeräumten weiten …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beschwerdeausschuss · Übersendung des Sitzungsprotokolls · Bekanntgabe eines Verwaltungsakts · Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Ausschlussregelung gem § 111 SGB 10 im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme eines … · Gebührenerhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nichterscheinen zu mehreren Meldeterminen · mehrmalige Verletzung der allgemeinen Meldepflicht · kein automatisches Entfallen der Verfügbarkeit · Einzelfallprüfung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
"Empfang" laufender Leistungen iS von § 5 Abs 8a S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer Leistungsklage · Rückgriff auf die Erstattungsansprüche des SGB X (juris … · Beginn einer neuen Leistung · Unterbrechung der Hilfeleistung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · vorherige Unterbringung außerhalb einer Einrichtung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht