Urteile zu § 37 SGB I – Seite 7

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

482 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verletzung des Sozialgeheimnisses · Offenbarung des Leistungsbezugs bei Dritten · fehlende Einwilligung des Leistungsbeziehers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Teilförderung durch Unfallversicherungsträger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 38
Schwerbehindertenrecht – Behinderung

GdB · Schwerbehinderung · rückwirkende Feststellung · Feststellungsinteresse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 8
Kindergeld – Kind

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundrente – Versorgungsberechtigter

Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Teilurteil LS
Elterngeld – Ausländer

Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Leistungen bei Beschäftigung im Ausland

Gewährung von Krankenbehandlung durch den Arbeitgeber nur … · Abtretung des Erstattungsanspruchs des Arbeitgebers an den … · Kostenprivilegierung bei Klage eines Familienangehörigen in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 29
Soziales Leistungsrecht – Vorschussgewährung

nachträgliche Feststellung des Nichtbestehens des Anspruchs … · Rückabwicklung · Erstattungsanspruch · keine Aufhebung nach § 45 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13
Schwerbehindertenrecht – Ausländer

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht
LSG Hessen 2. Senat Urteil
Änderung des Geburtsdatums

Erstangabe · Berichtigung der Versicherungsnummer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Vertragsärztliche Versorgung – sofortige Anordnung einer Zulassungsentziehung

generalpräventive Erwägungen · Verstoß gegen vertragsärztliche Pflichten durch Mitarbeiter … · Verantwortlichkeit des MVZ auch bei Bestellung eines … · Prüfung von Auslauffristen im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen