Urteile zu § 39 SGB I – Seite 2

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

464 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

464 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsverwaltungsakt · Geltungszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Entziehung bzw Versagung von mehr als 30 Prozent des … · verfassungskonforme Auslegung von § 66 Abs 1 SGB 2 · Beurteilungsmaßstab · Gelegenheit zur mündlichen Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 15. Kammer Urteil LS
Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Zeitpunkt der Vorlage des Nachweises der Tragfähigkeit der … · enger zeitlicher Zusammenhang · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erlass · Anspruch · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Ablehnung einer Förderung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis … · fehlerfreie Ermessensausübung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Minderung des Arbeitslosengeld II

Meldeversäumnis · Meldeaufforderung · Rechtsfolgenbelehrung · Meldezweck

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Ablehnung einer Förderung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis … · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Krankenversicherung

Krankengeld · Aufforderung zur Stellung eines Antrags auf Leistungen zur … · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes wegen … · Berechtigung der Widerspruchsbehörde zu eigener …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 1
Nichtbescheidung eines Widerspruchs gegen einen Versagungsbescheid

Erledigung der Versagungsentscheidung auf andere Weise · Wiedereinräumung der verfahrensrechtlichen Position im … · keine Abhilfe des Widerspruchs erforderlich · Klaglosstellung auf sonstige Weise

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · Kenntnis des Eingliederungsbedarfs · Potenzialanalyse · wesentliche Verfahrenshandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Stützrententatbestand · anderer Entschädigungsfall: Wehrdienstbeschädigung · eigenständige Entscheidung des Unfallversicherungsträgers … · Auswirkung auf unfallversicherungsrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichtantritt einer zumutbaren Eingliederungsmaßnahme · Bewerbungscoaching · wirksame Rechtsfolgenbelehrung · Anforderungen aus dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Sanktion wegen Meldeversäumnis · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Meldeaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen