Urteile zu § 39 SGB I – Seite 8

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

464 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

464 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Große Witwenrente

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 49
Trägerübergreifendes Persönliches Budget

Teil-Leistung · Verwaltungsakt · Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe · budgetfähige Leistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 8
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

Versicherungsfall vor dem 1.1.1997 · Beginn einer Verletztenrente · erstmals festzusetzende Leistungen iS des § 214 Abs 3 S 1 … · Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil
Verrechnung von Sozialleistungen

Anforderung an die Bestimmtheit der Verrechnungserklärung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 34
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Recht der Leistungserbringer auf Beteiligung an der … · Verletzung bei nicht mit dem maßgebenden … · Vertragsabschluss mit Leistungserbringern nach Maßgabe …

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Urteil
(Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung

freie Förderung nach § 10 SGB 3 · Verlängerung einer Fluglizenz eines arbeitslosen … · Ermessensausübung · Begrenzung bzw Deckelung der Fördermittel

Sozialrecht Aufgehoben