§ 39 SGB I – Rechtsprechung (464 Entscheidungen) – Seite 9

Vorliegen von Vermittlungshemmnissen · persönlicher Wettbewerbsnachteil · Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung · tatsächlicher Beginn

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.12.2006

Streit über Gewährung vorzeitiger stationärer Rehabilitationsmaßnahme

Rehabilitationsmaßnahme · Rentenversicherung · Medizinische Indikation · Sozialrechtliche Leistung · MDK-Gutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 6

Der am 1945 geborene Beigeladene ist wegen motorischer Neuropathie, einer depressiven Reaktion und einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.11.2006

(gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

vorsätzlichen Straßenverkehrsgefährdung · rechtskräftige Verurteilung · Leistungsversagung gem § 101 SGB 7 · Ermessen

Sozialrecht

VG Mainz Urteil 09.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Zustimmung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 17.10.2006

Die Kläger studierten seit dem Sommersemester 1998 an der Beklagten Sozialkunde und Deutsch auf Lehramt für …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.09.2006 zitiert von 1

Die Beigeladene beantragte mit Schreiben vom 29. Oktober 2004 die Zustimmung zur außerordentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.09.2006

Entgegen dem angegriffenen Beschluss ist die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.08.2006

Streitig ist die Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner für die Zeit vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.06.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Berechnung der Ansprüche des Beschwerdeführers auf Leistungen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 26.06.2006

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Einrede der Verjährung durch die Bundesagentur für Arbeit · Ermessensentscheidung · besondere Härte · Betriebsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2006

Im Streit steht, ob dem verstorbenen Ehegatten der Klägerin Übergangsleistungen zugestanden haben und ob …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Göttingen Urteil 22.06.2006 LS zitiert von 1

Die ausbildungsförderungsrechtliche Anerkennung eines Darlehens unter nahen Angehörigen unterliegt einem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.04.2006 zitiert von 2

Der 1948 geborene Kläger ist fast blind, Restsehvermögen bei 2 %

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 24.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit einer sich über einen Zeitraum von sechs Monaten steigernden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.03.2006 zitiert von 1

Der 1961 geborene Kläger ist seit 1994 Rechtsanwalt in L2

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Urteil 09.02.2006 zitiert von 2

Der am XX.XX.XXXX geborene Kläger begehrt vom Beklagten Leistungen für eine Autismustherapie

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 17.03.2005 LS zitiert von 2

Mit einer auf § 66 I SGB I gestützten Versorgung der Sozialleistung wird diese nicht endgültig aberkannt.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte einen Teil der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe (Alhi) zur Erfüllung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.02.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe von Übergangsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Entscheidung 09.07.2004

Förderung der Ausbildung der Klägerin zur Altenpflegerin als Maßnahme der beruflichen Weiterbildung

Sozialrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 19.04.2004 zitiert von 2

Der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO setzt grundsätzlich voraus, dass ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 25.02.2004 LS zitiert von 1

Die Rücknahme von Sozialleistungsbescheiden wegen verschwiegenen Vermögens ist summenmäßig auf den Wert …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Stuttgart Urteil 29.01.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung eines Eingliederungszuschusses für ältere Arbeitnehmer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 16.12.2003 zitiert von 1

Leistungen zur Teilhabe

fehlende Nähe zum Erwerbsleben · Langzeitarbeitsloser · rentennaher Jahrgang

Sozialrecht

OVG NRW Urteil 26.09.2003 zitiert von 2

Der Kläger begehrt weitere Hilfe zum Lebensunterhalt für den Monat Mai 1999 ohne anspruchsmindernde …

Verwaltungsrecht Teilweise aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 12.08.2003

Die angefochtenen Bescheide sind nach derzeitiger Einschätzung der Kammer rechtmäßig und verletzen die …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen höheren Zuschuss für den Kauf eines Neuwagens nach der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 8. Kammer Urteil 28.11.2002

Die Beteiligen streiten über die Frage eines Kostenerstattungsanspruchs der Klägerin für Behandlungen in …

Sozialrecht Klage abgewiesen