§ 59 SGB I – Rechtsprechung (125 Entscheidungen) – Seite 3

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 12.03.2010

Streitig ist die Gewährung einer Altersrente für Lebzeiten des 1912 in C (Polen) geborenen und 2006 an seinem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 18.01.2010 zitiert von 6

Die am 12. August 1919 geborene und am 29. Dezember 2009 verstorbene Frau M. T. -T. lebte seit dem 14. Juli …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 12.01.2010 LS zitiert von 21

Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

fehlendes Feststellungsinteresse des Sonderrechtsnachfolgers · kein Anspruch des Versicherten auf weitere Geldleistung · gesetzliche Unfallversicherung · Hinterbliebenenleistung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) der verstorbenen Mutter des Kläger zu 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 21.01.2009 zitiert von 2

Die am 30. Dezember 1911 geborene und am 20. Dezember 2008 verstorbene Frau B. C. lebte vom 16. August 2005 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.12.2008 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Verletztenrente, welche die Klägerin als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Die Klägerin ist die Mutter und die ehemalige Betreuerin des im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 02.08.2007 LS

Hilfe zur Pflege

Anspruchsverfolgung durch Rechtsnachfolger · angemessenes Hausgrundstück

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.03.2007

Hinterbliebenenrente wegen Ghettobeschäftigung unter ZRBG

ZRBG · Ghettobeschäftigung · Hinterbliebenenrente · Verfolgtenrente · Rentenanspruch

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 10.08.2006

Ob dem Kläger Ansprüche aus einer Pensionszusage der Beklagten zustehen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 28.06.2006

Die Klägerin ist die Witwe des am ... geborenen und am ... verstorbenen Herrn

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2006

Im Streit steht, ob dem verstorbenen Ehegatten der Klägerin Übergangsleistungen zugestanden haben und ob …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege im Rahmen der häuslichen …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 06.01.2006 zitiert von 1

Der jetzige Kläger ist der Sohn und einer der Erben des am 17. Juni 2004 im Alter von 93 Jahren verstorbenen …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 29.07.2003 zitiert von 4

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die dem verstorbenen Ehemann der Klägerin als Darlehen bewilligte Hilfe zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 11.06.2003 zitiert von 1

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob für den am 24.3.2003 verstorbenen Kläger ein Anspruch auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 10.06.2003

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Fahrkosten

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.05.2003 zitiert von 93

Der Beigeladene betreibt das Altenheim St. I. in K. , in dem die zuvor in P. wohnhaft gewesene und seit dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.11.2001

Die Klägerin fordert von der Beklagten die Erstattung des Betrages, den sie als Haftpflichtversicherer eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2001

Der Kläger verlangt als Rechtsnachfolger seiner am ... 1996 verstorbenen Ehefrau die Erstattung der Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2000 zitiert von 3

Ob der Klägerin Hinterbliebenenleistungen (Sterbegeld und Witwenrente) sowie als Sonderrechtsnachfolgerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.10.1999 zitiert von 2

Die Kläger sind Erben des am 3. Dezember 1995 verstorbenen früheren Klägers Herrn A. L.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 19.02.1998

Krankenversicherung – Kostenerstattung

Immuno-Augmentative Therapie · Rechtsverbindlichkeit · Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungs- und …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.03.1996

Streitig ist die Gewährung von Berufsschadensausgleich (BSA) und einer höheren Grundrente wegen besonderen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.01.1996

Streitig sind die Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) und die Erhöhung der Grundrente wegen …

Sozialrecht Abgeändert