Urteile zu § 66 SGB I – Seite 4

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

754 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

754 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Feststellung des Nichtbestehens eines Leistungsanspruchs · teilweise Übersendung von Unterlagen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS
1 .
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Umzug des Leistungsberechtigten · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Versagung der Leistungen durch die nunmehr zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

außervertragliche Psychotherapie · Systemversagen · Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Klagebefugnis · Geltendmachung eines Anspruchs auf sachliche Bescheidung · Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts · Handlungsunfähigkeit des Antragstellers

Sozialrecht
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht der deutschen … · fehlende Mitwirkung des Ehegatten hinsichtlich Angaben zu … · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Saarland 7. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Beendigungstatbestand des § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 7 · Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers · nicht zu erbringende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorrangige Sozialleistungen · Aufforderung zur Beantragung von Leistungen der … · keine Anwendbarkeit von § 12a SGB 2 · fehlende Erwerbsfähigkeit iS von § 8 Abs 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben