Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a … · Nichterteilung einer Schweigepflichtsentbindung zur … · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 66 SGB I – Seite 5
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
754 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
754 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · angemessene Fristsetzung · Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Anforderungen an Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
gleichzeitige Entscheidung über einen Antrag auf …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsbescheid · mündliche Verhandlung · § 105 SGG · Berufungszulässigkeit · Rechtsmittel
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Minderung des quantitativen Leistungsvermögens bei … · Behandelbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Grundsatz der Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens · Antragstellung ohne Vordruck aber unter Angabe aller …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ermessensentscheidung · Berücksichtigung der bis zum Vorverfahrensabschluss bekannt … · Streitgegenstand bei Anfechtung des Versagungsbescheids im …
Sozialrecht Aufgehoben
teilweise Versagung der Leistungen wegen fehlender … · Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rentenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
fehlender Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Online- bzw Internet-Journalist bei einer alternativen … · Nichtvorlage von Kontoauszügen · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sanktion wegen Meldeversäumnis · Nichterscheinen zu einem ärztlichen Untersuchungstermin · Verhältnis der Sanktion zur Entziehung der Leistungen wegen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachweis der Erkrankung im Vollbeweis · Borreliose durch Zeckenbiss · höheres berufliches Infektionsrisikos eines Landwirtes · unspezifische Symptome und Verdachtsdiagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederholungsgefahr
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit solcher Sanktionen nur unter strengen … · § 31a Abs 1 S 1 bis 3 SGB II (juris: SGB 2) mit Anspruch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mündliche Verhandlung · Gerichtsbescheid · Berufungszulässigkeit · § 105 SGG · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Antrag verworfen
Aufforderung zur Mitwirkung · Entzug der fiktiv genehmigten Leistung bei fehlender …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
psychiatrische Untersuchung zur Feststellung einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen