Urteile zu § 66 SGB I – Seite 6

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

754 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

754 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Verdienstausfall auf Grund einer Maßnahme der Heilbehandlung

Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · selbst genutztes Hausgrundstück · grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit von … · Selbsthilfeobliegenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Versagungsbescheid nach § 66 Abs 1 SGB 1 · Ablauf der Jahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Behandlungsverweigerung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – fehlende Mitwirkung

schriftlicher Hinweis auf die Folgen · Umfang der Belehrung · Mitteilung der konkreten rechtlich möglichen Entscheidung … · bekannter Sachstand zum Zeitpunkt der Belehrung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Feststellung von Erwerbsfähigkeit · Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht einer … · Ermessen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Mitwirkungspflicht · Vorlage eines Personalausweises bei erneuter Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Zustimmung der Krankenkasse für einen Aufenthalt im Ausland … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 36
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · Leistungsversagung bzw -entziehung für das volljährige Kind …

Sozialrecht Aufgehoben