Leistungsversagung bzw -entziehung wegen fehlender … · Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft · keine Verletzung einer eigenen Mitwirkungspflicht · fehlende Ermächtigungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 66 SGB I – Seite 8
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
754 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
754 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Versagungsbescheid nach den §§ 60 ff SGB 1 · Regelungsanordnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Übernahme der Kosten für Schönheitsreparaturen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schulden · nachträgliche Verkürzung des Bewilligungszeitraums
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
geeigneter Arbeitsplatz · Patientenbegleiter · konkrete Betrachtung im Einzelfall · konkrete Arbeitsplatzgefährdung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
unzulässiger Regelungsinhalt eines …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsversagung wegen fehlender Hilfebedürftigkeit · Anspruch auf vorrangige Leistungen · Pflicht zur Inanspruchnahme der vorzeitigen Altersrente …
Sozialrecht Aufgehoben
Versagung von Sozialleistungen wegen fehlender Mitwirkung · Auskunftspflicht der Mutter über den leiblichen Vater · kein Auskunftsverweigerungsrecht wegen Persönlichkeitsrecht · keine schutzwürdige Rechtsposition bei inhaftiertem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Bestehen einer Genehmigungsfiktion nach § 13 Absatz 3 a Satz 6 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Nachweis über die Genehmigung des Vermieters zur …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Mitwirkungspflicht bei Feststellung des Hilfebedarfs · Auskunftspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verschuldensmaßstab
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Begutachtung des Befundes, der Versorgungsnotwendigkeit und … · Mitwirkungspflichten des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand … · Bezugnahme auf obergerichtliche Rechtsprechung ersetzt …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Fehlen eines vorherigen Hinweises auf die … · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert