§ 13 SGB II – Rechtsprechung (411 Entscheidungen) – Seite 7

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil 26.01.2011 LS

1) Ist ein Hilfebedürftiger auf einer zwar rechtmäßigen, allerdings nicht im üblichen zeitlichen Rahmen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil 26.01.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Zumutbarkeit der Senkung unangemessener Unterkunftskosten

Befristung und nur spätere Kündbarkeit des Mietvertrages · Anforderungen an Kostensenkungsaufforderung · Warmwasserabschlag und Aufteilung der Unterkunftskosten … · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2011 zitiert von 1

Höhe des der Klägerin zu gewährenden Arbeitslosengeldes II nach dem Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 148. Kammer Urteil 18.01.2011 LS

Arbeitslosengeld II – Aufhebung des Verwaltungsaktes bei Änderung der Verhältnisse

Auslegung eines Aufhebungsbescheides bei Nennung eines … · offenbare Unrichtigkeit · hinreichende Bestimmtheit

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 18.01.2011 zitiert von 44

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Beteiligtenwechsel · Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung · keine Klageänderung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 15.12.2010 zitiert von 9

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei … · Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive … · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Streitig ist, ob der Beklagte die Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 16.11.2010

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Abgrenzung der Vermögens- und Einkommensberücksichtigung · Zufluss eines Geldbetrages nach Antragstellung durch … · kein Verzicht und keine Rücknahme des Leistungsantrages · keine Zuordnung zum Vermögen durch bzw nach Unterbrechung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2010 zitiert von 3

Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum vom 01.05. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 20.10.2010

Den miteinander verheirateten und eine Bedarfsgemeinschaft iS von § 7 Abs 3 Nr 1 iVm Abs 3 Nr 3 Buchst a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 20.10.2010

Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderungen an das Vorliegen der Entscheidungsreife eines PKH-Antrags …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 12.10.2010

Die Beteiligten streiten im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes über die Anrechnung von Entschädigungen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.09.2010

Die Beteiligten streiten im Hauptsacheverfahren um die Frage, ob Entlassungsgeld der Bundeswehr als Einkommen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 30.08.2010

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neuruppin 26. Kammer Urteil 18.08.2010 LS

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen es einem (teilweise) Hilfebedürftigen noch im Sinne des § 3 Abs. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Neuruppin 26. Kammer Gerichtsbescheid 21.07.2010

Die Klägerin wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte (unter …

Sozialrecht

BSG 14. Senat Urteil 17.06.2010 LS zitiert von 159

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Darlehen von Verwandten · Rückzahlungsverpflichtung · Anforderungen an den Nachweis

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 14.06.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren

einstweiliger Rechtsschutz · rückwirkende Bewilligung von PKH nach Verfahrensbeendigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 14.06.2010

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist nur noch eine Beschwerde der 1974 geborenen, alleinstehenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 6. Senat Beschluss 14.06.2010

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland 9. Senat Urteil 25.05.2010 LS zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erziehungshonorar für 4 Pflegekinder · zweckbestimmte Einnahme · Erwerbsmäßigkeit der Pflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.04.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob dem Kläger für den Zeitraum vom 28.03.2008 bis zum 22.04.2008 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 22.03.2010 LS zitiert von 28

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berechnung des Unterkunftskostenzuschusses bei … · Ermittlung des Unterkunftsbedarfs und fiktive … · Einkommensberücksichtigung · zweckbestimmte Einnahmen

Sozialrecht

BSG 4. Senat Urteil 22.03.2010 zitiert von 7

Streitig ist die Höhe des Zuschusses zu den Kosten der Unterkunft der Klägerin nach § 22 Abs 7 SGB II im …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 11.03.2010

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung und Erstattung von Grundsicherungsleistungen für Januar und Februar …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.02.2010

Rechtmäßigkeit der Anrechnung von Entlassungsgeld auf die Grundsicherungsleistungen des Klägers

Sozialrecht

LSG Saarland 9. Senat Urteil 09.02.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand iS des § 123 SGG

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Einkommensmindernde Berücksichtigung von Beiträgen zu einer privaten Lebensversicherung bei der Ermittlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 20.01.2010

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009

Ob der Berufungskläger mit seinem angefochtenen Bescheid vom 19. Februar 2007 in der Gestalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.12.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II um die Höhe von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.12.2009 LS

Zur Frage der Absetzbarkeit von Beiträgen zur privaten Altersvorsorge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 SGB II. 2. …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.12.2009 zitiert von 1

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Fulda 7. Kammer Urteil 03.11.2009

Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

Eigenheimzulage · keine zweckbestimmte Leistung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · keine Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2009

Ob die Klägerinnen einen Anspruch gegen die Beklagte auf Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.10.2009

Der Kläger wendet sich gegen die (teilweise) Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.09.2009 zitiert von 2

Streitig sind Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.07.2009

Denn das Sozialgericht (SG) Duisburg hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 05.05.2009 ihren Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.05.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich dagegen, dass der Beklagte im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Detmold Urteil 05.05.2009

Die Kläger begehren mit ihrer Klage die Leistungen nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ab Mai 2008

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2009 zitiert von 8

Anrechnung von Überbrückungsgeld und Naturalleistungen bei SGB-II-Leistungen

SGB II · Einkommensanrechnung · Überbrückungsgeld · Naturalleistung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 03.02.2009

Streitig ist die Anrechnung von Zinseinkünften aus Schmerzensgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 19.01.2009

Die Antragsteller begehren höhere Leistungen zur Grundsicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.12.2008

Anrechnung von Vollverpflegung während eines stationären Klinikaufenthalts auf die Regelleistung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 03.12.2008 LS

Auch nach Neufassung des § 2 Abs 5 ALG-II-V stellen Verpflegungsleistungen bei stationärem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 11.11.2008

Streitig ist die teilweise Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht

SG Osnabrück Urteil 27.10.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin gewährte freie Verpflegung während eines stationären …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.07.2008

Denn das SG hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von ungekürzten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert