familienrechtliches Wechselmodell · Anerkennung eines doppelten Unterkunftsbedarfs des Kindes · gleichwertiger Wohnbedarf in den Wohnungen beider Eltern · kein Wahlrecht der Eltern
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.05.2019 L 13 AS 202/18
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.05.2019 L 18 AS 2147/18 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 15.04.2019 L 4 AS 15/16
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil 21.03.2019 L 8 AS 510/14
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil 29.11.2018 L 25 AS 3043/14 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei … · Bezug einer Erwerbsminderungsrente
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines nahen Angehörigen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Frankfurt (Oder) 3. Strafkammer Beschluss 21.11.2018 23 Qs 85/18
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 30.10.2018 L 19 AS 1472/18 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BSG 14. Senat Urteil 12.09.2018 B 14 AS 4/18 R zitiert von 13
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 14. Senat Urteil 12.09.2018 B 14 AS 7/18 R zitiert von 10
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Einkommensberücksichtigung · Kinderwohngeld · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz … · Kindergeldüberhang
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 4. Senat Urteil 25.04.2018 B 4 AS 29/17 R zitiert von 12
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Köln Urteil 24.11.2017 716 Ds 171/17
SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil 07.11.2017 S 32 AS 1678/16
Anschaffung eines Computers
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil 07.11.2017 S 32 AS 1415/16
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil 07.11.2017 S 32 AS 1937/17
Fahrtkosten nach Moskau zur Passverlängerung
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil 07.11.2017 S 32 AS 1815/16
Anschaffung eines Druckers, Übernahme der Kosten durch den …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Bochum Urteil 11.10.2017 13 KLs 46 Js 173/13
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 27.09.2017 L 18 AS 932/17
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 27.09.2017 L 18 AS 932/17
Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 11.07.2017 L 7 R 91/15
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hessen 7. Senat Urteil 23.06.2017 L 7 AS 415/16
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bundesfreiwilligendienst
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sonderbedarf für Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung wegen Zerstörung nach Zwangsräumung · Verweigerung der Abholung der vom Vermieter eingelagerten … · fehlende Kausalität
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.01.2017 L 6 AS 205/16
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren volljähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger vor Vollendung … · Zusammenleben mit nicht erwerbsfähigem Elternteil · Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige Angehörige der … · Bemessung des Mehrbedarfs für werdende Mütter nach dem …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss 02.08.2016 S 15 AS 5157/14
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
SG Frankfurt am Main 2. Kammer Urteil 24.03.2016 S 2 AS 839/11
SG Wiesbaden 33. Kammer Urteil 17.12.2015 S 33 AS 300/13
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Betriebs- und Heizkostennachforderung für nicht mehr … · kein Leistungsbezug im Entstehungszeitraum der Nachforderung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 19.06.2015 L 2 AS 894/15 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
LSG NRW Beschluss 15.04.2015 L 7 AS 428/15 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG Münster Urteil 25.09.2014 3 K 3546/13 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 07.08.2014 L 7 AS 269/14 zitiert von 5
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung · Zerstörung von Einrichtungsgegenständen während früherer … · Fehlen eines von außen einwirkenden außergewöhnlichen …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren keine Kostenübernahme für Bereitstellung und Nutzung eines …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Halle Urteil 15.10.2013 2a Ns 4/13, 2a Ns 965 Js 8416/12 (4/13)
Strafrecht ✓ Abgeändert
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