Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 22 SGB II – Seite 13
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
4.622 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.622 Entscheidungen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebsausgabe · Kosten für die Nutzung eines Kfz
Sozialrecht Abgeändert
Umzugskosten · Kosten für den Aus- und Einbau einer Einbauküche · Beauftragung eines Umzugsunternehmens
Sozialrecht Klage zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Klagerücknahme im Berufungsverfahren · Kostenentscheidung · Erfolgsaussichten der Klage · Veranlassungsprinzip
Sozialrecht
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Vergleichsraum Quedlinburg im … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Gewinnermittlung · notwendige Betriebsausgaben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Validität und Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Aufgehoben
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Wernigerode im Landkreis Harz in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Aufgehoben
EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · geringfügige Beschäftigung mit 3 bis 4 Wochenstunden · Sozialhilfeanspruch als Ermessensleistung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortschreibung der Regelbedarfe · erhaltene Einmalzahlung zum Ausgleich der Mehraufwendungen … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Anforderungen an eine formgerechte Sachaufklärungsrüge · keine gerichtliche Hinwirkungspflicht zur sachgerechten … · Beweiserhebung von Amts wegen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in Köthen im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigungsfähigkeit von Kanalanschlussbeiträgen als … · erstmalige Fälligkeit während des Leistungsbezugs · Nichtberücksichtigung von Altforderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einpersonenhaushalt in Bitterfeld-Wolfen im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts
Sozialrecht Aufgehoben
darlehensweise Übernahme von Mietschulden · Abgrenzung von Schulden und Aufwendungen für Unterkunft und … · Erforderlichkeit einer gesonderten Antragstellung · Schulden bei Dritten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Obdachlosenunterkunftsgebühren für Selbstzahler · Ermäßigung der Gebühr für Personen ohne …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben · Corona-Soforthilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Erfordernis, den Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können · Alterversorgung · Abzug von Verbindlichkeiten · Beurteilung unter Berücksichtigung der bisherigen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Jugendarrest · Integrationsbemühungen zur Eingliederung in Arbeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunftsbegriff · Nutzung einer Wohnung zu Wohnzwecken trotz … · teilweise Nutzung einer weiteren Wohnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Entziehung · Hinweispflicht · Sanktionswirkung · Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO · arglistige Täuschung · Betrug · Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · freiwillige Beendigung der Prostitution · Fortbestand des Aufenthaltsrechts
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mietkautionsdarlehen · Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags · Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags · Gesetzeswidrigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Schönebeck im Salzlandkreis in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Egeln bei Staßfurt im Salzlandkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Klage abgewiesen