Urteile zu § 22 SGB II – Seite 33

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.623 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von in größeren als monatlichen … · Nichtanwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2 aF bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 24. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsanspruch in der Bedarfsgemeinschaft mit … · Anerkennung von Unterkunftskosten bei Anmietung eines zuvor … · Berücksichtigung von Zahlungen eines Elternteils auf …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · 9-Personen-Haushalt · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Beweislast des Jobcenters für das Vorliegen von Wohnungen …

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Anhalt-Bitterfeld · maßgeblicher Vergleichsraum · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerdeverfahren · ablehnende Entscheidung in erster Instanz · Prüfung der Erfolgsaussichten durch das Beschwerdegericht · Bindungswirkung einer rechtskräftigen Hauptsacheentscheidung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · durchgehender Leistungsbezug vom Zeitpunkt der Entstehung … · Umzug mit vorheriger Zusicherung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 19
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Bildung von Vergleichsräumen · Fehlen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Antrag auf Zusicherung der Übernahme der Aufwendungen für … · "vorläufige" Zusicherung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Kosten einer Räumungsklage · Entstehung der Mietrückstände aufgrund einer rechtswidrigen … · fehlende Mitwirkung des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

örtliche Zuständigkeit · anerkannter Flüchtling · Aufenthaltstitel · Verpflichtung zur Wohnsitznahme in Schleswig-Holstein

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung- schlüssiges Konzept des … · angemessene Heizkosten · Programm "Heikos"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 18. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderung an Wirksamkeit eines schlüssigen Konzepts zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Grundsicherungsleistungen für die Anschaffung … · Anforderungen an die Annahme eines Anordnungsgrundes im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 53
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

unrichtige Rechtsanwendung · unzulässige Beschränkung der Überprüfung auf einzelne … · Einkommensberücksichtigung · Arbeitgeberdarlehen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 8
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Beschränkung auf die bisherigen angemessenen … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen innerhalb des Landkreises …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen