Urteile zu § 22 SGB II – Seite 38

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.623 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Stuttgart · schlüssiges Konzept · qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · Zuordnung zum Einkommen · Modifikation der allgemeinen Regelungen · einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Anhörungspflicht vor Erlass eines … · Verschaffung von rechtlichem Gehör durch Antrag auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft bei einem Eigenheim · Schäden aus Hagel als Unterkunftskosten · Einordnung eines Schreibens des Grundsicherungsträgers auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten … · hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Wittenberg · Fehlen eines schlüssigen Konzepts

Sozialrecht
SG Magdeburg 15. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anrechnung eines Guthabens aus Nebenkostenabrechnung auf …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch eines Bundeslandes auf Beteiligung des Bundes an … · Einrede der Verjährung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Sicherungsanordnung · Anordnungsanspruch · Erfolgsaussicht in der Hauptsache nach höchstrichterlicher … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sechspersonenhaushalt in Berlin · Betriebskosten- und Heizkostennachforderung · Angemessenheitsprüfung · Rückgriff auf die Werte der Wohngeldtabelle plus …

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Sanktionierung eines anderen Mitglieds der … · Minderung des Sozialgeldes um 100 % · kein sonstiges eigenes Einkommen des Sanktionierten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltungskosten für selbst bewohntes Wohneigentum · Hausgrundstück von angemessener Größe · Mehrfamilienhaus · Instandhaltung einer nicht selbst bewohnten Wohnung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageschrift

Bezeichnung des Klägers · Angabe einer ladungsfähigen Anschrift · Ausnahme bei Obdachlosigkeit · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen