Urteile zu § 22 SGB II – Seite 60

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.624 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.624 Entscheidungen

SG Berlin 174. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · bereits erfolgte Kürzung der Leistungen nach Ablauf der …

Sozialrecht Abgeändert
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug · Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen … · Erforderlichkeit des Umzugs · zu kleine Wohnung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten, Ermittlung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung gepfändeter Einnahmen aus Vermietung als …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft, Angemessenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme von Mietschulden · Ermessensausübung · missbräuchliches Verhalten des Hilfebedürftigen · Nichtleistung der Mietzahlungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 96. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 29
Streitgegenstand – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Tilgung eines Mietkautionsdarlehen · Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 51 SGB 1 oder analog … · Unwirksamkeit der erwirkten Verzichtserklärung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 152
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Wohnflächengrenze für einen Zweipersonenhaushalt in … · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Anwendung der Wohngeldtabelle nur bei fehlenden … · Sicherheitszuschlag von 10%

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 10. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Berücksichtigung von Leibrentenzahlungen als … · keine Vergleichbarkeit mit Tilgungsleistungen · keine Vermögensbildung · Berücksichtigung von Nebenkosten im Fälligkeitsmonat

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19
Berechnung des Kinderzuschlages gem § 6a BKGG

angemessene Unterkunftskosten · tatsächliche Unterkunftskosten · Leistungssystem des SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 37
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Soziale Hilfe in Notlagen

Zulässigkeit der Verpflichtung einer Behörde zur … · Voraussetzung der Annahme einer Notlage bei Mietschulden …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 15
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsanspruch · Anspruchsübergang auf Grundsicherungsträger · Höhe des übergegangenen Unterhaltsanspruchs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme von Stromschulden · Vergleichbarkeit einer lang andauernden Stromsperre mit … · Ermessensreduzierung · Ablehnung der Schuldenübernahme nur in atypischen Fällen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Unterkunftskosten bei nur gelegentlich selbst …

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Schlüssigkeit eines Konzeptes zur Mietwertermittlung · Grenzen der Ermittlungspflicht des Sozialgerichtes · Anwendung der Wohngelttabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht