§ 22 SGB II – Rechtsprechung (4.626 Entscheidungen) – Seite 83

SG Aachen Urteil 18.02.2008

Streitig ist insbesondere, ob der Beklagte an den Kläger Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.02.2008

Die Kläger erhielten von der Beklagten in den Monaten Januar 2005 bis Mai 2005 monatliche Leistungen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2008

Die Beschwerden der Antragsteller, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 09.05.2007 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 14.02.2008

Die Klägerin beanstandet die Berechnung ihrer Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2008

Die Beschwerden der Antragsteller, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 09.05.2007 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2008

Der am 00.00.1994 geborene Antragsteller lebt bei seiner Mutter

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 01.02.2008

Die Antragsteller, die bei der Antragsgegnerin im laufenden SGB II-Leistungsbezug stehen, leben in einer ca. …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Die Klage richtet sich auf die Übernahme einer Nebenkostennachforderung des ehemaligen Vermieters der Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Berücksichtigung der Kosten für die zu der Wohnung der Kläger gehörigen Garage als Kosten der Unterkunft im …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.02.2008

Seit dem 01.01.2005 erhalten die Kläger als Bedarfsgemeinschaft Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.01.2008

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen gerichtlichen Rechtsschutzes gegen die Absenkung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 29.01.2008 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Mietkaution · keine Aufrechnung der Tilgungsrate mit … · Pfändungsgrenze · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 28.01.2008

Der Antragsteller (Ast) begehrt von der Antragsgegnerin (Ag) im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes die …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 22.01.2008 zitiert von 1

Verpflichtung der Antragsgegnerin, den Antragstellern vorläufig höhere Kosten für Unterkunft und Heizung für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 22.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Heizkostennachzahlungen und von Abschlägen für die …

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 22.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen zur Deckung der Kosten für Unterkunft und Heizung nach …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 21.01.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Betriebskosten des Kraftfahrzeugs der Kläger

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2008 zitiert von 3

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses vom 07.01.2006 und damit im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2008 zitiert von 1

Höhe von Unterkunftsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) für den Zeitraum vom 1. Juli …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 17.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist im vorliegenden Eilverfahren im Wesentlichen streitig, in welchem Umfang …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 16.01.2008 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

Darlehen für Mietkaution und Umzugskosten · keine Aufrechnung zur Darlehenstilgung · Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.01.2008

Das Begehren der Antragstellerin war darauf gerichtet, entweder Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.01.2008 zitiert von 16

Umstritten ist zuletzt nur noch, ob die Klägerinnen in eine angemessen große Wohnung umgezogen sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.12.2007

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die im angefochtenen Beschluss ausgesprochene …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 58. Kammer Beschluss 19.12.2007

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Gewährung eines Zuschusses zu seinen ungedeckten …

Sozialrecht

SG Köln Urteil 18.12.2007

Streitig ist die Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweiter Teil - SGB II - für die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 18.12.2007

Kosten der Unterkunft und Heizung für Familien mit entwicklungsverzögerten Kindern

SGB II · Kosten der Unterkunft · Einkommensanrechnung · Pauschale · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 10.12.2007

Nach der genannten Vorschrift ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihr Begehren weiter, Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 06.12.2007

Niederlassungserlaubnis und Sicherung des Lebensunterhalts sowie Ausnahme von Passpflicht

Verwaltungsrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 06.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist im Wege eines einstweiligen Anordnungsverfahrens die Gewährung höherer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 05.12.2007 LS

Arbeitslosengeld II – Auslegung eines Widerspruchs

Kosten der Unterkunft · Produkttheorie · abstrakte Angemessenheitsgrenze · selbst erstellter Mietspiegel

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.12.2007

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die Tilgung eines ihr auf der Grundlage von § 23 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 29.11.2007 zitiert von 4

Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Widerspruchsverfahren zur Grundsicherung

Rechtsanwaltsgebühren · Widerspruchsverfahren · Grundsicherung · RVG · Erstattungsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 26.11.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 23.11.2007

Der Kläger begeht im Klagewege die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme seiner tatsächlichen Kosten für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 22.11.2007

Die Antragstellerin befindet sich in einer Ausbildung, die nach den §§ 60-62 des SGB III dem Grunde nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 21.11.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, den Antragsgegner vorläufig zu …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu übernehmenden Heizungskosten für das den Antragstellern gehörende …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.11.2007

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die Höhe der dem Beschwerdeführer und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 19.11.2007

Streitig ist die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung für eine zeitweise Bedarfsgemeinschaft …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 19.11.2007

In welcher Höhe der Klägerin für das Jahr 2005 sowie die Monate Juli bis Dezember 2006 Heizkosten nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.11.2007

Der Antragsteller hatte am 30.03.2007 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt und nach …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 12.11.2007

Der am 2. Oktober 2007 bei dem Sozialgericht Wiesbaden eingegangene Antrag, mit dem der Antragsteller zu 1) …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.11.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Übernahme der Beiträge für eine private Hausrat …

Sozialrecht

SG Freiburg Urteil 09.11.2007

Die Klagen richten sich auf die Gewährung höherer laufender Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.11.2007

Kosten der Unterkunft für seine Wohnung in der B-straße 00 in F in Höhe von monatlich 342,50 EUR unmittelbar …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.11.2007

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes eine Zusicherung für die Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen