§ 28 SGB II – Rechtsprechung (847 Entscheidungen) – Seite 17

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im vorläufigen Rechtsschutz Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im vorläufigen Rechtsschutz Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Abgeändert

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Die Klage ist auf die Gewährung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs wegen Behinderung zusätzlich zu den ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 16.03.2006

Zahlung von Überbrückungsbeihilfe

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.03.2006 LS

Ein Kinderwagen ist ein von der Regelleistung des SGB II erfasster Bedarf des Neugeborenen und als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Münster 3. Kammer Urteil 01.03.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Kinderzuschlag für August 2005

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Urteil 08.02.2006

Die Kläger und die Klägerinnen wenden sich gegen einen Bescheid vom 30.05.2005, mit dem für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsteller begehren ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch –Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger für seine Tochter A ein Kinderzuschlag nach dem …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der 1949 geborene Antragsteller erhält von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Antragsgegnerin die Bewilligung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.01.2006

Mit Beschluss vom 15.12.2005 hat das Sozialgericht Mannheim (SG) den Antragsgegner/ Beschwerdeführer …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 29. Kammer Urteil 05.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.12.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zweifel an der Hilfebedürftigkeit · illegale Erzielung von Einkommen bzw Vermögen durch … · Untersuchungsgrundsatz · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen für die Wahrnehmung des elterlichen Umgangsrechts

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 04.11.2005

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II bzw. …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 26.10.2005

Einstweilige Anordnung – vergangener Zeitraum

Arbeitslosengeld II · Übernahme von Energiekosten- und Mietrückständen · Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen · Vermeidung von Wohnungslosigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung von Pflegegeld bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht

SG Schleswig Urteil 14.09.2005

Der Kläger begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung für Erwerbsunfähige

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.09.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Sozialgeld und anteilige Unterkunftskosten

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 23.08.2005

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtschutzes über den Monat April 2005 hinaus Leistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Gerichtsbescheid 13.07.2005 LS

Zur Berücksichtigung von Fahrtkosten neben dem Regelbedarf.

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Beschluss 11.07.2005

Übernahme von Kosten, die dem Antragsteller durch die Ausübung seines Umgangsrechtes mit seinen zwei Töchtern …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 29.06.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Prüfung der Hilfebedürftigkeit · eheähnliche Gemeinschaft · aktuelle Anhaltspunkte · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht

OLG Hamm Beschluss 03.06.2005 zitiert von 2

Die am 04.03.1998 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen rechtskräftig geschiedener Ehe …

Familienrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 30.05.2005 LS

Für die früher in § 11 Abs. 3 BSHG und nunmehr in § 27 Abs. 3 SGB XII vorgesehene Hilfe für …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.05.2005

Die 1968 geborene Antragstellerin zu 1. ist Mutter der minderjährigen Antragsteller zu 3. bis 6. (alle unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.05.2005

Die 1968 geborene Antragstellerin zu 1. ist Mutter der minderjährigen Antragsteller zu 3. bis 6. (alle unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.05.2005

Die Antragsteller (Ast) zu 1) bis 5) begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Anordnung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 12.05.2005

Die 1968 geborene Antragstellerin zu 1. ist Mutter der minderjährigen Antragsteller zu 3. bis 6. (alle unter …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 19.04.2005

Streitig ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ein Anspruch des Antragstellers auf laufende …

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 05.04.2005

Die Antragsteller zu 1. und 2. sind verheiratet und wohnen mit den Antragstellern zu 3. - 6. zusammen

Sozialrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 14.03.2005 zitiert von 2

§ 115 Abs. 1 ZPO verweist ferner auf die in § 82 Abs. 3 SGB XII genannten Beträge, die vom Einkommen …

Familienrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 20.01.2005 LS

Die minderjährigen Kinder einer Studentin, die alleinerziehende Mutter ist und die selbst wegen § 7 Abs. 5 …

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 19.01.2005

Gemäß § 86 b Absatz 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.01.2005

Die im Jahre 1966 geborene Antragstellerin zu 4. ist alleinerziehende Mutter der Antragsteller zu 1.-3., der …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.01.2005

Die im Jahre 1975 geborene Antragstellerin befindet sich seit dem 01. September 2003 in einem …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 11.01.2005

Die im Jahre 1973 geborene Antragstellerin ist Studentin an der Universität Oldenburg

Sozialrecht