Urteile zu § 41a SGB II – Seite 10

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

556 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

556 Entscheidungen

LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Geltendmachung von Leistungen nach Feststellung dauerhafter … · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Anspruch auf höhere Leistungen für einzelne Monate

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss

Leistungsausschluss bei ungenehmigter Ortsabwesenheit wegen … · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Rückkehrwille

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss

Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer … · Durchführung des Vorverfahrens · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 142. Kammer Urteil LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Zugrundelegung eines Durchschnittseinkommens für den … · Einkommenserzielung nur in einzelnen Monaten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens

Sozialrecht Abgeändert
SG Altenburg 4. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 108

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Zugrundelegung des Durchschnittseinkommens im … · Einkommensberechnung bzw -bereinigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung über … · keine analoge Anwendung der Ausschlussfrist nach §§ 45 Abs …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS

rechtswidrige vorläufige Bewilligung gem § 328 SGB 3 · keine Fehlerkorrektur bei der endgültigen Entscheidung · Rücknahme gem § 45 SGB 10 · Berechnung des Durchschnittseinkommens bei der …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil zitiert von 4

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung -streitgegenständlicher Zeitraum bei … · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 14

Überprüfungsantrag · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · Zuflussprinzip

Sozialrecht Abgeändert