§ 7 SGB II – Rechtsprechung (5.810 Entscheidungen) – Seite 111

SG Lüneburg Beschluss 17.01.2007

Der Antragsteller begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.01.2007

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragstellerin in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt, die eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.01.2007

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der die Klägerinnen die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 12.01.2007

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 11.01.2007

Die Antragstellerin begehrt erneut von der Antragsgegnerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 09.01.2007

Der Kläger begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld II (Alg II) ohne Anrechnung von Einkommen und Vermögen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.01.2007

Bei dem Rechtsstreit wollen die Antragsteller (Ast.) erreichen die Antragsgegnerin (Ag.) im Wege des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.01.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte dem 1984 geborenen Antragsteller, der mit seinen Eltern in einem Haushalt …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.01.2007

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 03.01.2007

Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit · Vorlage von Kontoauszügen

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 28.12.2006

Die 1970 geborene Antragstellerin zu 1) ist Mutter der 2001 geborenen Antragstellerin zu 2) und hat ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.12.2006

Die 1970 geborene Antragstellerin zu 1) ist Mutter der 2001 geborenen Antragstellerin zu 2) und hat ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) II ab August 2006 sowie die Übersendung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - SGB II …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Göttingen Beschluss 20.12.2006 LS

Allein die tatsächliche Unmöglichkeit, in der elterlichen Wohnung unterzukommen, schließt die Versagung von …

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 19.12.2006

VerfGH Berlin: Parallelentscheidung zur Abweisung eines Antrags auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 19.12.2006

Mangels ordnungsgemäß erhobener Anhörungsrüge insgesamt unzulässige Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Reutlingen Beschluss 18.12.2006

Das einstweilige Rechtsschutzverfahren betrifft die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 15.12.2006

Das Begehren des Antragstellers ist unter Würdigung des Aufhebungsbescheides vom 27.11.2006, mit dem die dem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2006

Die Antragsteller wenden sich gegen die Höhe der ihnen als Bedarfsgemeinschaft zustehenden Regelleistungen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2006

eheähnliche Gemeinschaft · Grundsicherung nach SGB II · Unterhaltszahlungen · Einkommensbereinigung · einseitige Leistungspflicht

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 08.12.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.12.2006

Die Beteiligten streiten im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung um den Anspruch der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.12.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob zwischen den Antragstellern eine eheähnliche Gemeinschaft im Sinne des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 04.12.2006

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von Kindergeld als Einkommen

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 04.12.2006

Vorliegen von Hilfebedürftigkeit als Voraussetzung für die Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 01.12.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 29.11.2006

Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) für die Zeit vom 31.10.2005 …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 28.11.2006

Kürzung der monatlichen Regelleistung wegen eines Krankenhausaufenthaltes

Sozialrecht

SG Schleswig Beschluss 28.11.2006

Die Kammer hat das Aktivrubrum um den Antragsteller zu 2) im vermuteten Einverständnis der Beteiligten (vgl. …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf 43. Kammer Urteil 27.11.2006

Höhe und Berechnung des befristeten Zuschlags nach Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.11.2006

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 22.11.2006

Die 1948 geborene Antragstellerin begehrt die vorläufige Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.11.2006

Nachdem es zwischen den Beteiligten zum Streit darüber gekommen war, ob der Antragsteller die für die …

Sozialrecht Antrag verworfen

SG Münster Beschluss 17.11.2006

Gem. § 86 b Abs. 2 SGG kann das Gericht der Hauptsache zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf …

Sozialrecht

SG Koblenz Urteil 14.11.2006

Anrechnung von Existenzgründungszuschuss bei Grundsicherung

SGB II · Existenzgründungszuschuss · Einkommensanrechnung · Bedarfsgemeinschaft · § 11 Abs. 3 SGB II

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 13.11.2006

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 13.11.2006

Streitig ist die Gewährung von weitergehenden Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende für den Monat Mai …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 26. Kammer Urteil 13.11.2006

Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Zuflussprinzip · Bedarfsgemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.11.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 07.11.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger und seine Ehefrau bedürftig im Sinne der Grundsicherung für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2006

Die am 00.00.1980 geborene Antragstellerin zu 1) sowie ihr am 00.00.1997 geborener Sohn, der Antragsteller zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.11.2006 zitiert von 1

Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.11.2006 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes II (Alg II) in der Zeit vom 01.01. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 01.11.2006

(Sozialhilfe für Ausländer

schwerbehinderter griechischer Staatsangehöriger · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 · Berufung auf FreizügG/EU 2004 bzw EuFürsAbk

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Die Antragstellerinnen begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die ihnen für die Zeit 1.6.2006 bis …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.10.2006

Die Beteiligten streiten in diesem Eilverfahren darüber, ob die Antragsgegnerin als Trägerin der Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Reutlingen Urteil 26.10.2006

Höhe der bei der Arbeitslosengeld II-Gewährung zu berücksichtigenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.10.2006

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 24.10.2006

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheids

Sozialrecht Aufgehoben