Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 12
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.807 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.807 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung bei … · Mehrbedarf nach § 42b Abs 2 SGB 12 · Mehrbedarf bei Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am … · Mehrbedarf bei unabweisbarem besonderen Bedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Leistungsberechtigung · gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland · Zukunftsoffenheit des Aufenthalts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Ausreisepflicht · Aufenthaltstitel · Aussetzung des Erteilungsverfahrens wegen eines …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Leistungsrücknahme · Einkommensanrechnung · Täuschung · Erbschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Statthaftigkeit · isolierte Aufhebung einer unzutreffenden Entscheidung über … · Erstattung außergerichtlicher Kosten
Sozialrecht Aufgehoben
Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft · Partnerschaft · Zusammenleben mit einem gemeinsamen Kind
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Anwendungsbereich · keine Beschränkung auf sechs Monate
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anwendbarkeit auf den sorgeberechtigten Elternteil eines …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Einkommen des selbst wegen Bezugs einer Altersrente von den … · selbstständige Tätigkeit als Kurierfahrer · tatsächlich geleistete notwendige Ausgaben
Sozialrecht
Leistungsausschluss wegen stationärer Unterbringung in … · Aufenthalt für voraussichtlich weniger als sechs Monate · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Krankenhausaufnahme · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen einer wesentlichen …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Klagefrist · Bekanntgabe eines Widerspruchsbescheids per Telefax · elektronische Übermittlung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelbedarfsstufe 1 für einen im Haushalt von Großtante und …
Sozialrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojektwoche auf dem Schulgelände · analoge Anwendung von § 28 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Akteneinsichtsrecht · Bezeichnung einer Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nach § 86b Abs 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen von Angehörigen · SGB II · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht
Beitragspflicht einer Rentenleistung der … · vergleichbare Rente aus dem Ausland im Sinne von § 228 Abs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
gemischte Bedarfsgemeinschaft · Leistungsbezug nach dem AsylbLG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Korrektur von Fehlern bei der vorläufigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben