Urteile zu § 7 SGB II – Seite 17

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.807 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.807 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Vorauszahlungen auf Arbeitsentgelt · Absetzbeträge bei Erwerbstätigkeit · Monatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 86
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

anteilige Kürzung des Sozialgeldes für die Aufenthaltstage … · Zugehörigkeit zu zwei temporären Bedarfsgemeinschaften · Begrenzung der Regelleistung auf insgesamt 30 Tage pro Monat · erhöhter Bedarf infolge des regelmäßigen Aufenthalts in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung

Vergleichsraumbildung · schlüssiges Konzept · Rückgriff auf Wohngeldtabelle · Gemeinde unter 10.000 Einwohner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Verschuldenskosten · isolierte Beschwerde · Statthaftigkeit · keine Missbräuchlichkeit bei offenem Ausgang des Verfahrens …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Kinderzuschlag – Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach dem … · türkischer Staatsangehöriger mit Duldung bzw humanitärer … · Gleichbehandlungsgebot nach Art 1 EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · schulische Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher · Weiterbildungsprämie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

vereinfachtes Verfahren aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Unterkunft und Heizung · befristete Aussetzung der Angemessenheitsprüfung · nicht pandemiebedingter Umzug

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Zugrundelegung der Nettokaltmiete · Berücksichtigung der kalten Betriebskosten in voller Höhe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommen minderjähriger Kinder · Absetzung der Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro · Beteiligung an den Kosten für eine von der Schule …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Familiennachzug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Umfang der Nachweis- und Auskunftspflicht

Sozialrecht Aufgehoben