Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Leistungsberechtigter nach § 1 Abs 1 Nr 3 AsylbLG · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Entscheidung über die Aussetzung der Abschiebung vor …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 20
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.807 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.807 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers … · Vermietereigenschaft
Sozialrecht Abgeändert
Erhöhung der Aufwendungen nach einem nicht erforderlichen … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Änderung einer abschließenden Entscheidung nach vorläufiger … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · monatsübergreifende Saldierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheit der Miete · Kostensenkungsaufforderung · Grundsicherung · Bedarfsgemeinschaft · Sozialhilfe
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts eines zur … · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des Hilfebedürftigen … · Kindergeldnachzahlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit des Antrags · doppelte Rechtshängigkeit · Übergehen des Anspruchs in einem anderen Verfahren · fehlender Antrag auf Beschlussergänzung
Sozialrecht Aufgehoben
selbst genutzte Eigentumswohnung · Darlehensfinanzierung · spätere Aufnahme eines zusätzlichen Privatdarlehens · Nichtberücksichtigung der Zinsrate für das Privatdarlehen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · abgeleitetes materielles Aufenthaltsrecht des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · private Rentenversicherung mit vereinbartem … · Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums · Prognoseentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Verwirklichung der Voraussetzungen für ein …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung einer Bedarfsgemeinschaft bei einem … · Zuerkennung eines Corona-Mehrbedarfs für Hilfebedürftige im …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · österreichischer Staatsangehöriger · Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus dem FürsAbk …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Abgeändert
Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
schlüssiges Konzept · angemessene Referenzmiete
Sozialrecht Abgeändert
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Sachbezug
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Betäubungsmittelrecht · Zurückstellung der Strafvollstreckung zugunsten einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Langzeitbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug · Probewohnen in eigener Wohnung · Berücksichtigung des sozialhilferechtlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · keine Verwertbarkeit aufgrund besonderer Härte
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen