Verwaltungsrecht
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 33
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.808 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.808 Entscheidungen
Verhältnis zwischen Anordnung der aufschiebenden Wirkung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme einer vorläufigen Bewilligung · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrer in der Bundesrepublik …
Verwaltungsrecht
Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrer in der Bundesrepublik …
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Einpersonenhaushalt im Landkreis Mecklenburgische … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Schätzung des Einkommens
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Fortwirkung der Arbeitnehmereigenschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für Familienmitglieder mit unsicherem Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht · Sozialgeld · Folgenabwägung · Freizügigkeitsrecht · SGB II
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 75 Abs 2 Alt 2, Abs 5 SGG auch im Falle … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer nicht selbst genutzten Immobilie · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Unionsbürger bei Aufenthalt zum … · Gewährung von Sozialhilfe für die Dauer der Arbeitsuche bei …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zuschuss zu den angemessen Kosten der Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anerkennung der Stromkosten für den Betrieb einer … · Einbeziehung eines endgültigen Leistungsbescheides in einen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · besondere Härte
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheit der Miete · Mängelbeseitigungspflicht · Sozialhilfeleistungen · Wohnungswechsel · SGB II
Sozialrecht
SGB II · angemessene Unterkunftskosten · Mieterhöhung · Sozialhilfe · Konzept der Stadt
Sozialrecht