Anschaffung eines Druckers, Übernahme der Kosten durch den …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 7 SGB II – Seite 41
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
5.808 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.808 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · keine Pflicht zur Bildung von Ansparungen
Sozialrecht Abgeändert
Reparaturkosten einer Brille · kein Bestandteil des Regelbedarfs
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kinderzuschlag · modifizierte Zuflusstheorie
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Verfassungsmäßigkeit · Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Heimatland · Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Diskriminierung · alleinerziehende Arbeitnehmerin
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Akteneinsicht · Nichterscheinen im Termin · Ordnungsgeld · Sozialgesetzbuch II · Vertretung durch Bevollmächtigte
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Betriebsstromkosten einer Heizungsanlage als Kosten der … · Ermittlung der Höhe der Betriebsstromkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung von Einkommen auf Hilfebedarf · Betriebskostenguthaben als berücksichtigungsfähiges …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Kapitallebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit Leistungen nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs · Mitwirkungspflicht des Antragstellers · keine Folgenabwägung bei knappen und unvollständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bedarfsgemeinschaft von einem Elternteil mit im … · volle Anrechnung des Kindergeldes auf den Bedarf des Kindes … · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Gewährung vorläufiger SGB …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Leistungsanspruch für Ausländer bei mindestens fünfjährigem … · Verlustfeststellung · Rechtskraft
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · angemessene Fristsetzung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen