Urteile zu § 7 SGB II – Seite 57

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

5.809 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.809 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · Ausbildung zur Kinder- und Jugendpsychotherapeutin · Notwendigkeit für die berufliche Eingliederung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 12. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur … · Verfassungs- und Europarechtswidrigkeit

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Fachklinik für Drogentherapie · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs … · Prognose zum Zeitpunkt der Aufnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · freizügigkeitsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Unionsbürger bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit bei fehlendem materiellen Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Leistungszeitraum vor dem 1.3.2015 · Anspruch auf Grundleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Beschränkung der Leistungen auf den bisherigen Bedarf nur … · Kostensenkungsverfahren · Unangemessenheit im Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente · laufende Einnahme · keine Verteilung der Einnahme auf mehrere Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Grundsicherungsleistungen an selbständig …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Halle 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Sicherung des Lebensunterhalts durch Angehörige · Vorliegen einer Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG … · Beendigung der Unterhaltsverpflichtung durch Erteilung …

Sozialrecht Aufgehoben