Urteile zu § 9 SGB II – Seite 21

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.413 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Sozialwidrigkeit bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 … · Feststellungswirkung eines Bescheides über das Erlöschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl · keine Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Versagung von …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Darmstadt 19. Kammer Beschluss LS
SGB II, SGG
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Verfassungsmäßigkeit · Kostensenkungsaufforderung · objektive Möglichkeit der Kostensenkung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Aufteilung der tatsächlichen Aufwendungen nach Kopfteilen · Angemessenheitsprüfung · Produkttheorie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Änderung des Grundsicherungsbedarfs bei Nachforderung aus … · Angemessenheitsprüfung bei einer Heiz- und …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Wohnungsgröße · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Ein- oder Zweipersonenhaushalt · Unterscheidung zwischen minder- und volljährigen Kindern

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiserhebung

Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel erst nach längerer Unterbrechung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung -streitgegenständlicher Zeitraum bei … · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert