Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 9 SGB II – Seite 23
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.413 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Auslegung des Rücknahmebescheides · fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kinderzuschlag · modifizierte Zuflusstheorie
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Betriebsstromkosten einer Heizungsanlage als Kosten der … · Ermittlung der Höhe der Betriebsstromkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung von Einkommen auf Hilfebedarf · Betriebskostenguthaben als berücksichtigungsfähiges …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Kapitallebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit Leistungen nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · angemessene Fristsetzung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tatsächliche Mietzahlungsverpflichtung als Voraussetzung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld · Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen … · entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rückforderung der Leistungen im Rahmen einer endgültigen … · nicht begründete Überprüfungsanträge · Ablehnung der Überprüfungsanträge · Verpflichtungsklage
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Glaubhaftmachung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von sog "Kinderwohngeld" · Wohngeld als vorrangige Leistung ggü Leistungen nach dem … · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Hilfebedarfs unter Berücksichtigung von … · Anrechnung von Weihnachtsgeld · Einkommensanrechnung bei monatlich schwankenden Einkünften
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe · besondere Härte · Leistungsbezug für kurze Dauer
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von in größeren als monatlichen … · Nichtanwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2 aF bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Aufenthaltsrecht aus Arbeitnehmerfreizügigkeit · Anforderungen an den Umfang einer Tätigkeit als Grundlage …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …
Sozialrecht
Prozesskostenhilfe · Bedarfsgemeinschaft · Einkommensanrechnung · ZPO § 115 · SGB II
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Anhalt-Bitterfeld · maßgeblicher Vergleichsraum · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts
Sozialrecht Klage abgewiesen