Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 9 SGB II – Seite 35
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
3.413 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.413 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Prämiensparvertrag · Verwertbarkeit bei möglicher vorzeitiger Auflösung trotz … · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Erbschaft · Zufluss nach Antragstellung · Dauertestamentsvollstreckung · Verfügungsbeschränkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung · Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei … · steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen bei Anrechnung …
Familienrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angabe einer Postfachadresse anstelle einer Wohnanschrift · Wohnsitz im Ausland (hier: Kenia · Verrechnung einer Beitragsforderung mit laufendem … · Nachweis der Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Rentennachzahlung · wesentliche Änderung ab Zuflusszeitpunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung von Partnereinkommen · Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft · Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · fiktives Einkommen · Nichtvorliegen bereiter Mittel allein wegen der Möglichkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftskosten für ein teils selbst genutztes … · Berücksichtigung verbrauchsunabhängiger Kosten in … · keine anteilige Berücksichtigung nach der genutzten …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit als Hausmeister · Kleingewerbe · Einkommensprognose
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung bei … · keine Absetzbarkeit von Betriebsausgaben nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · laufende Einnahmen · Einkommensschwankungen · Berücksichtigung eines monatlichen Durchschnittseinkommens …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt in stationärer … · Einrichtung zum Vollzug einer richterlich angeordneten … · Krankenhaus des Maßregelvollzugs · Aufenthalt in einem Wohnprojekt
Sozialrecht Aufgehoben
Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Wegfall des … · Anrechnung vorhandenen Einkommens auf den ungedeckten … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kostensenkungsaufforderung · Ablauf des Übergangszeitraum · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze nach Anzahl der Mitglieder der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen