§ 9 SGB II – Rechtsprechung (3.414 Entscheidungen) – Seite 59

LSG NRW Beschluss 12.01.2009

Die zulässige Beschwerde der Kläger vom 05.11.2008 ist insoweit begründet, als das Sozialgericht es mit dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 09.01.2009

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 02.01.2009

Der Antragsteller bezieht zusammen mit seiner Ehefrau … laufend Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 18.12.2008 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Kläger für den Bewilligungszeitraum von Juli bis Dezember 2007 Anspruch auf Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.12.2008 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die Beklagte die Bewilligung der Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.12.2008

Das Sozialgericht (SG) Hannover hat es in seinem Beschluss vom 29. Juli 2008 zu Unrecht abgelehnt, den …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 02.12.2008

Aufhebung von Grundsicherungsleistungen wegen nicht gemeldeter Darlehenszahlungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Darlehen als Einkommen · Rückwirkende Aufhebung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.11.2008

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist im Sinne der Verpflichtung der Beigeladenen zur Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Kläger Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.11.2008

Die Beteiligten streiten, ob den Klägern für den Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2005 Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2008

Die Beteiligten stritten ursprünglich, ob dem Kläger für die Zeit vom 08.09.2005 bis 31.01.2006 Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 20.11.2008

Der Antragsteller bezog seit Januar 2005 von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 17.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für die Lieferung von Heizöl im Rahmen der …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 17.11.2008

Die Antragsteller, die eine Bedarfsgemeinschaft bilden, bezogen von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 11.11.2008

Streitig ist die teilweise Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.11.2008

Der in G. lebende und vom Antragsgegner (der zugleich örtlicher Sozialhilfeträger ist) Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 07.11.2008

Streitig ist im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Vorlagebeschluss 29.10.2008 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 26.09.2008

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 18.09.2008

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ausschließlich der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Anrechnung von Einkünften des Klägers in der Zeit vom 01.01.2006 bis 31.05.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 1

Einen Anspruch der Kläger auf Leistungen nach dem SGB II für den Zeitraum vom 01.02.2006 bis zum 03.05.2006

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 27.08.2008

Die Beteiligten streiten um die Höhe der untereinander zu erstattenden Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.08.2008

Der Antragsteller kann sich nicht darauf berufen, die Antragsgegnerin sei nicht der zuständige Leistungsträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 21.08.2008 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erstattung des im Zeitraum 1. Februar bis 30. September 2006 an Frau …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 26. Kammer Urteil 18.08.2008 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Nebenkostennachzahlung · Antragszeitpunkt nach Bezahlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.08.2008

Im Juni 2002 zog der 1954 geborene Antragsteller in das von der Zeugin I (I.) bewohnte Haus, X 00, Bad X. Im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die zuschussweise Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 08.08.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögensverhältnisse · Anforderung an Leistungsverweigerung · Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.07.2008 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu erstattenden Kosten nach § 63 Abs. 1 S. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.07.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller vorübergehend mit seiner Lebensgefährtin und der gemeinsamen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 17.07.2008 zitiert von 33

Der Beschwerdeführer wurde im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit Beschluss des Sozialgerichts …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 17.07.2008

Die am 00.00.1975 geborene Antragstellerin ist bisher noch nicht berufstätig gewesen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.07.2008

Die am 00.00.1975 geborene Antragstellerin ist bisher noch nicht berufstätig gewesen

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 14.07.2008

Streitig ist, ob den Klägern während ihres Aufenthaltes bei dem Klägervertreter, ihrem Vater, wegen der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 04.07.2008

Sämtliche auf den Zeitraum ab Antragstellung im einsteiligen Rechtsschutz wirkende Sanktionsbescheide des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.07.2008

Mit seinen am 30.05.2008 erhobenen Untätigkeitsbeschwerden richtet sich der Antragssteller gegen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.07.2008

Mit seinen am 30.05.2008 erhobenen Untätigkeitsbeschwerden richtet sich der Antragssteller gegen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.07.2008

Mit seinen am 30.05.2008 erhobenen Untätigkeitsbeschwerden richtet sich der Antragssteller gegen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 30.06.2008

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides über die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2008

Der Eilantrag der Antragsteller war sachgerecht primär als solcher auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2008 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 22.06.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Rückforderung überzahlter Kinderzuschlagsleistungen im Zeitraum Juli 2007 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 20.06.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 19.06.2008 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auslegung von Anträgen bzw Rechtsmitteln der Mitglieder der … · Anhaltspunkte für und Anforderungen an eine … · Widerlegung der Vermutungsregelung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von ungekürzten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.06.2008

Der 1956 geborene Kläger zu 1) ist voll erwerbsgemindert und bezieht eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 05.06.2008 LS

Über die Kosten des Verfahrens ist nach § 93d ZPO zu entscheiden, wenn die Parteien nach Anhängigkeit die …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.06.2008

Die Antragsteller begehren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines gegen die Einstellung laufender …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen