Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 104 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
74 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
74 Entscheidungen
Anzeige des Arbeitsausfalles · Unterbrechung des Bezuges von Kurzarbeitergeld für einen … · neuer Leistungsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand eines Klageverfahrens · Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kurzarbeitergeld · Sozialversicherungsbeiträge · Arbeitsausfall · Betriebsabteilung · Anzeigepflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichtzahlung von Kurzarbeitergeld für einen Zeitraum von 3 … · neuer Leistungsfall · keine Fortgeltung der Anzeige · Anzeigeerfordernis auch bei verordneter Betriebsschließung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtsgrundlage Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im … · Anwendung auch auf Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen · Tarifgebundenheit · Tarifauslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Ausbildungsgeld · Anrechnung von Elterneinkommen · Anwendbarkeit der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG · außergewöhnliche Belastungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Öffnungsklausel · Tarifüblichkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachliche Kongruenz zwischen den von der Bundesagentur für …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld · Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ausbildungsgeld · Einkommensanrechnung · Elterneinkommen · Getrenntleben von den Eltern bei eigenem Hausstand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld
Sozialrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten darum, ob die behinderte Klägerin während der Zeit der Teilnahme an einer …
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · behinderter Mensch · Teilhabe am Arbeitsleben · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB 3
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Berufsausbildung · Internatsunterbringung · Mehrbedarf für Behinderte · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verheimlichtes Vermögen gegenüber Sozialleistungsträger
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SGB II · Grundsicherung · Ausbildung · Zuschuss · Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · Ausbildungsgeld
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht