Urteile zu § 97f SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

70 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97f SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

70 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil

Jugendhilfeträger · Kosten für die heilpädagogischen Heimunterbringung eines … · BA als vorrangig verpflichtete Leistungsträgerin · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32

Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 79

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 10

Zuständigkeitsklärung · Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Verneinung … · kein Anspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers … · Ausnahmefall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12

Erstattungsanspruch des Integrationsamts gegen … · Kosten für Gebärdensprachdolmetscher · duale Ausbildung · Berufsschulunterricht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Verheimlichtes Vermögen gegenüber Sozialleistungsträger

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 19

Leistungsausführung durch ein Persönliches Budget · Leistungen im Eingangsverfahren und im … · Förderung einer Maßnahme außerhalb einer anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

kein Leistungsausschluss für Auszubildende · Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · Ausbildungsgeld

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen