Urteile zu § 97 SGB III

Arbeitsausfall mit Entgeltausfall

Homeoffice- und Außendienstmitarbeiter eines ausländischen … · Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen · inländischer Betrieb · Betriebsabteilung

Kurzarbeit inländischer Mitarbeiter einer ausländischen … · Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen · inländischer Betrieb · Betriebsabteilung

Kurzarbeitergeld · SGB III · grenzüberschreitende Beschäftigung · Arbeitsort · Bundesagentur für Arbeit

Kurzarbeitergeld · Sozialversicherungspflicht · Betriebssitz · SGB III · Corona-Krise

Kurzarbeitergeld · SGB III · ausländischer Arbeitgeber · deutsche Sozialversicherung · Corona-Pandemie

Streitgegenstand eines Klageverfahrens · Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko

Ausnahme

Kurzarbeitergeld · Geschäftsführerin · Arbeitnehmerstatus · Entgeltausfall · Sozialversicherungsrecht

Fortbestehen der persönlichen Voraussetzungen bei … · monatliche widerkehrende Angaben über die persönlichen … · kein Abstellen auf Zeitpunkt der erstmaligen Antragstellung · kein Vertrauensschutz

Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen … · Ausschluss des Arbeitnehmers von der Geltendmachung seines …

Ausschlussfrist · Hinweispflicht des Leistungsträgers

fahrlässige Unkenntnis von Bediensteten der Regressabteilung

AL

Nichtzahlung von Kurzarbeitergeld für einen Zeitraum von 3 … · neuer Leistungsfall · keine Fortgeltung der Anzeige · Anzeigeerfordernis auch bei verordneter Betriebsschließung …

Rechtsgrundlage Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im … · Anwendung auch auf Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen · Tarifgebundenheit · Tarifauslegung

Umlagepflicht der selbständigen Betriebsabteilung · Abgrenzung zum Gesamtbetrieb · Erkennbarkeit der räumlich und organisatorischen Abgrenzung …

Kosten für Studienassistenz für ein duales Studium · sonstige Hilfe · besondere Leistung · eingliederungsbegleitender Dienst

Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von … · Arbeitsförderung · Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · besondere Leistungen

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …

Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetscher · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand nach vorläufiger Leistung aufgrund …