§ 117 SGB III – Rechtsprechung (374 Entscheidungen) – Seite 6

VG Freiburg Urteil 17.01.2008 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Übernahme der Kosten für den Besuch einer Krabbelgruppe durch ihre am 28.09.2005 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.12.2007 LS

(Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Student an nichtstaatlicher Hochschule · berufsbegleitendes Studium · Widerlegung der Vermutungsregelung des § 120 Abs 2 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 13.11.2007

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.10.2007

Das Arbeitsgericht, das in seiner ursprünglichen Festsetzung für die Höhe der Rate aufgrund der bewilligten …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Kassel 7. Kammer Urteil 26.09.2007 LS

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge bei irrtümlicher Annahme von Versicherungspflicht

Hemmung des Erstattungsanspruchs bis zur Entscheidung über … · Ermessensreduzierung auf Null bei der Erstattung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.09.2007 LS

Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Spontanberatungspflicht der Bundesanstalt für Arbeit · Verschiebung der Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 21.08.2007

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung es der Antragsgegnerin zu untersagen, von ihr …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 15.08.2007

Streitig ist die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) ab 14.10.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.08.2007

Streitig sind die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. April bis 30. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 18.07.2007

Arbeitslosengeldbezug während der Zeit einer verhängten Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 06.07.2007

Arbeitslosengeld – Minderung der Anspruchsdauer

Verschiebung der Arbeitslosmeldung auf späteren Zeitpunkt · Spontanberatungspflicht · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 7. Kammer Urteil 06.06.2007 LS

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Erweiterung des Bemessungsrahmens · unbillige Härte · Kriterien · Abweichung vom Vorjahresverdienst

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Köln Beschluss 31.05.2007

Der Klägerin ist durch Beschluss des Arbeitsgerichts Köln vom 08.02.2007 Rechtsanwalt K gemäß § 11 a ArbGG …

Arbeitsrecht

FG Köln Beschluss 11.05.2007

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer beabsichtigten Auskunft des Antragsgegners an die …

Steuerrecht

SG Osnabrück Urteil 03.05.2007

Höhe des Arbeitslosengeldes bei fehlendem Bemessungszeitraum

Bemessungszeitraum · fiktives Bemessungsentgelt · SGB III · Arbeitslosengeld I · Elternzeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

FG Münster Urteil 24.04.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Kindergeld(Kg)-Gewährung, die einem geduldeten Ausländer …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Sperrzeit vom 01.02.2003 bis 25.04.2003 und begehrt Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2007

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Zahlung von Arbeitslosengeld nach dem Dritten Buch des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 12.01.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein Beschluss 18.12.2006

Die Antragstellerin ist armenische Volks- und Staatsangehörige

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.11.2006 LS zitiert von 6

Strebt ein Ausländer einen Aufenthalt auf Dauer im Bundesgebiet an, muss sein Lebensunterhalt grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Minderung von Arbeitslosengeld wegen verspäteter Meldung

Arbeitslosengeld · Meldungspflicht · SGB III · Minderungsbetrag · Verspätete Anmeldung

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 28.07.2006

Versicherungsbeginn

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 26.06.2006 LS

Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Entfall der Minderung nach Gleichwohlgewährung · Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit

Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Umstritten ist die Minderung des an den Kläger vom 13.10.2004 bis 27.12.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.04.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin Arbeitslosengeld (Alg) zu bewilligen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 06.04. bis 23.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2006 zitiert von 3

Streitig ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 20.10. bis zum 14.11.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2006

Die Klägerin wehrt sich in der Hauptsache gegen den Bescheid der Beklagten vom 03.02.2005 in Gestalt des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 03.03.2004 bis 16.05.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 07.03.2006

Der Kläger begehrt Erfüllung aus einem Vermittlungsgutschein

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 17.01.2006

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld in Anschluss an Ableistung des gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 29.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 20.11.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf den Antrag des Klägers vom 03.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Ob der Klägerin Arbeitslosengeld ab Antragstellung zu bewilligen ist und hier um die Frage, ob die Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 11. Kammer Urteil 19.10.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des an ihn ausgezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) wegen …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen 20. Kammer Urteil 26.09.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung von Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 01.09. bis 23.11.2004 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg) für den Zeitraum ab 19. Februar 1999

Sozialrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 13.07.2005

Die Parteien streiten um die Nachzahlung von Betriebsrente sowie um die Leistung von Schadensersatz bzw. …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2005

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Gewährung von Arbeitslosengeld ab 08.02.1999 und ab 09.07.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.2005

Zwischen den Beteiligten steht die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) im Wege des Herstellungsanspruchs im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung und die Rückforderung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 22.06.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin die Anwartschaftszeit auf Arbeitslosengeld (Alg) erfüllt hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 20.06.2005

Minderung des Arbeitslosengeldes

verspätete Meldung · frühzeitige Arbeitssuche · befristetes Arbeitsverhältnis · Verschulden

Sozialrecht Aufgehoben

SG Ulm Urteil 08.06.2005

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld für die Zeit zwischen Umzug und erneuter Meldung bei der Beklagten (vom …

Sozialrecht

SG Ulm Urteil 08.06.2005

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten in Höhe von 385 EUR vorgenommene Minderung des Anspruchs …

Sozialrecht