§ 122 SGB III – Rechtsprechung (237 Entscheidungen) – Seite 4

BSG 7. Senat Urteil 18.05.2010 LS zitiert von 38

versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung · keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus … · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 23.04.2010

(Arbeitslosengeldanspruch – Geltendmachung innerhalb der 4-Jahres-Frist des § 147 Abs 2 SGB 3

keine Unterbrechung der Arbeitslosigkeit während … · Fortwirkung der Arbeitslosmeldung gem § 122 Abs 2 Nr 1 SGB … · Entbehrlichkeit der erneuten Geltendmachung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 20.04.2010

Der Kläger erstrebt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld für die Zeit ab dem 01. September …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2010

Im Streit steht die Gewährung von Arbeitslosenhilfe ab 24.10.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2010

Streitig ist die Dauer eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld (ALG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 17.02.2010

Streitig ist im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die dem Antragsteller zustehende Regelleistung, die wegen …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 16.02.2010

Streitig ist im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die dem Antragsteller zustehende Regelleistung, die wegen …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 28.01.2010 LS

Krankengeldanspruch – kein Wiederaufleben in weiterer Blockfrist

Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit durch Umschulung · keine Arbeitsunfähigkeit für neue Tätigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Arbeits- bzw Beschäftigungslosigkeit trotz fortbestehendem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. bis zum 30. April 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist, ob die Klägerin den Anspruch auf Arbeitslosengeld ab 31.01.2006 für 960 Leistungstage oder erst …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist der für die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) maßgebende Bemessungszeitraum …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 03.11.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 06. bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 03.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung und Erstattungsforderung gewährter Arbeitslosenhilfe zuzüglich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.09.2009

Streitig ist, ob der Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen Aufnahme einer Beschäftigung entfallen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 17.09.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin für die Monate März bis Dezember 2007 Anspruch auf Kindergeld hat

Steuerrecht

LSG NRW Beschluss 03.07.2009

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.06.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Minderung seines Anspruchs auf Arbeitslosengeld um 1050.- EUR wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 26. Kammer Urteil 15.06.2009 LS

Arbeitslosengeld – kein Wegfall der Arbeitslosigkeit bzw Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung

Aufnahme und Nichtmitteilung von Abrufarbeit · dreitägige Probearbeit · geringfügige Beschäftigung mit gelegentlicher Abweichung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.04.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2008

Streitig ist die Erfüllung der Voraussetzungen einer Förderung nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG1996) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Höhe des der Klägerin ab dem 25.06.2005 zustehenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.07.2008 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenbeihilfe für Soldaten und über die Übernahme von Beiträgen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) bereits mit dem Eintritt von …

Sozialrecht Aufgehoben

FG Münster Urteil 15.01.2008

Kindergeldanspruch für verheiratete Tochter mit Kind während Arbeitslosigkeit

Kindergeld · SGB II · Ausbildungsförderung · Ehestand · Arbeitslosigkeit

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2007

Streitig ist die Geltendmachung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 01.01.2006 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.09.2007 LS

Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Spontanberatungspflicht der Bundesanstalt für Arbeit · Verschiebung der Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.08.2007 zitiert von 10

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg) unter Einstufung in Qualifikationsgruppe 1

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 23.07.2007

Höhe des Bemessungsentgeltes, das der Bewilligung des Arbeitslosengelds zugrunde liegt

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

SG Neubrandenburg Urteil 10.07.2007

Streitig sind Ansprüche des Klägers auf Krankengeld bzw. auf Arbeitslosengeld im Zeitraum 08.12.2004 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.06.2007

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 16.01.2006 bis 19.04.2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 25.05.2007

Streitig ist ein Anspruch des Kläger auf Überbrückungsgeld (Übbg), hilfsweise Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.04.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe sowie eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.04.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Sperrzeit vom 01.02.2003 bis 25.04.2003 und begehrt Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 01.03.2007

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) auch für den 01. und 02.12.2003 zusteht

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.02.2007

Am 20.01.2006 beantragte der zum Betreuer des Klägers bestellte Rechtsanwalt I unter Vorlage einer Kopie des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.12.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme eines Bescheides der Beklagten über die Gewährung von Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.10.2006

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 12. bis 14.03.2004

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 28.07.2006

Versicherungsbeginn

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 28.06.2006

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach § 4 Altersteilzeitgesetz (AtG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 09.06.2006

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 09.11.2002 und die Rückforderung von 2.279,51 EUR …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.05.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für den Zeitraum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 17.01.2006

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld in Anschluss an Ableistung des gesetzlichen …

Sozialrecht

FG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2006

Einen Kindergeldaufhebungs- und -rückforderungsbescheid

Steuerrecht

LSG Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab dem 11. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen 11. Kammer Urteil 19.10.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des an ihn ausgezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) wegen …

Sozialrecht

FG Köln Urteil 19.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger bezog für seinen Sohn

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Köln Urteil 19.10.2005

Die Klägerin bezog seit der Geburt für ihren Sohn

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Baden-Württemberg Urteil 12.10.2005 zitiert von 2

Der am 29. August 1979 geborene Sohn -X- des Klägers besuchte die Schule für ...., die er mit Ablegen der …

Steuerrecht