Urteile zu § 126 SGB III

Sozialgesetzbuch Drittes Buch

89 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

89 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Ausbildungsgeld · Anrechnung von Elterneinkommen · Anwendbarkeit der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG · außergewöhnliche Belastungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeldanspruch – Mindestbemessungsentgelt

Bewilligung von Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren … · Nichtauszahlung des Arbeitslosengeldes wegen Ruhens · Entstehung eines Stammrechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Hilfebedarfs unter Berücksichtigung von … · Anrechnung von Weihnachtsgeld · Einkommensanrechnung bei monatlich schwankenden Einkünften

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

neuer Bescheid nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung iS des § 328 Abs 3 SGB 3 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung

sechswöchige Unterbrechung der Arbeitslosigkeit · Arbeitsunfähigkeit für sechs Wochen und einen Tag · keine Mitteilung über frühere Arbeitsfähigkeit · Berechnung der Erlöschensfrist

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Auszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Vergleichbarkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Auslandsbeschäftigung · Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten … · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Arbeitslosigkeit

Arbeitsunfähigkeit · Auffangversicherung · nachgehender Versicherungsschutz · Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegungserfordernis · Klärungsbedürftigkeit · inhaltliche Auseinandersetzung mit höchstrichterlicher …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwillig versichertes Mitglied · Auffangpflichtversicherter · keine Beitragspflicht der besonderen Zuwendung für …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OLG Jena 4. Zivilsenat Urteil LS
Regress eines gesetzlichen Rentenversicherungsträgers

Rentenleistungen für verkehrsunfallbedingten Wegfall des … · Bedürftigkeitsprinzip des Arbeitslosengeldes II

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch – Verfügbarkeit

Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · notwendige Beiladung und ggf Verurteilung der Krankenkasse · keine bindende Ablehnung des Krankengeldanspruches · anderweitige Rechtshängigkeit

Sozialrecht Aufgehoben